EZ/OZ: 2014/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
eingebracht am 27.03.2008, 15:51:01
Landtagsabgeordnete(r): Johann Bacher (ÖVP), Erwin Dirnberger (ÖVP), Christopher Drexler (ÖVP), Bernhard Ederer (ÖVP), Heinz Gach (ÖVP), Anton Gangl (ÖVP), Ernst Gödl (ÖVP), Erwin Gruber (ÖVP), Eduard Hamedl (ÖVP), Gregor Hammerl (ÖVP), Manfred Kainz (ÖVP), Wolfgang Kasic (ÖVP), Karl Lackner (ÖVP), Josef Ober (ÖVP), Franz Riebenbauer (ÖVP), Peter Rieser (ÖVP), Gerald Schöpfer (ÖVP), Josef Straßberger (ÖVP), Peter Tschernko (ÖVP), Anne Marie Wicher (ÖVP), Odo Wöhry (ÖVP), Walburga Beutl
Fraktion(en): ÖVP
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Hermann Schützenhöfer, Franz Voves
Betreff:
Der weiß-grüne Weg - Bündelung und Abstimmung von Projekten und Akteuren im Rahmen der Institutionenkooperation
Der weiß-grüne Weg der Steirischen Volkspartei hat zum Ziel, die Steiermark zur lebenswertesten und innovativsten Region Europas zu machen. Dazu gehört es auch, dass Projekte von Land, Region, Kleinregion und Gemeinden klar gegliedert sind und deren Ziele und Maßnahmen aufeinander abgestimmt sind.
Insbesondere seit dem Beitritt zur Europäischen Union haben sich verschiedenste Projekte, Initiativen und beteiligte Akteure von Land, Region, Kleinregion und Gemeinden so rasant entwickelt, dass eine Übersichtlichkeit nicht mehr gegeben ist. Hier ist eine Bündelung und insbesondere die Abstimmung der einzelnen beteiligten Organisationen und Akteure sowie der einzelnen Projekte notwendig.
Dazu kommt, dass in der Steiermark auf verschiedenen Ebenen eine Unmenge an Förderprogrammen bestehen, die für Gemeinden, aber auch für die einzelnen Bürger teilweise unüberschaubar geworden sind. Um eine effiziente Nutzung von Fördermitteln, insbesondere auch jener über EU-Förderprogramme, zu gewährleisten ist es notwendig, durch Abstimmung der verschiedenen Förderprogramme (zwischen Land, Region, Kleinregion, Gemeinden) und Projektinitiativen eine Kräftebündelung zu erzielen.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Die Landesregierung wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen um Projekte bzw. beteiligte Organisationen und Akteure im Rahmen einer Institutionskooperation bei den verschiedenen Förderprogrammen zu bündeln bzw. aufeinander abstimmen zu können.
Unterschrift(en):
Johann Bacher (ÖVP), Erwin Dirnberger (ÖVP), Christopher Drexler (ÖVP), Bernhard Ederer (ÖVP), Heinz Gach (ÖVP), Anton Gangl (ÖVP), Ernst Gödl (ÖVP), Erwin Gruber (ÖVP), Eduard Hamedl (ÖVP), Gregor Hammerl (ÖVP), Manfred Kainz (ÖVP), Wolfgang Kasic (ÖVP), Karl Lackner (ÖVP), Josef Ober (ÖVP), Franz Riebenbauer (ÖVP), Peter Rieser (ÖVP), Gerald Schöpfer (ÖVP), Josef Straßberger (ÖVP), Peter Tschernko (ÖVP), Anne Marie Wicher (ÖVP), Odo Wöhry (ÖVP), Walburga Beutl
