TOP 6
EZ/OZ 1577/7
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Soziales
Betreff:
Behindertenparkleitsysteme
zu:
- 1577/1, Behindertenparkleitsysteme (Selbstständiger Antrag)
Der Ausschuss "Soziales" hat in seinen Sitzungen vom 09.10.2007 und 29.01.2008 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Zum Antrag der ÖVP betreffend Behindertenparkleitsysteme liegt seitens der Landesregierung eine Stellungnahme vor, die folgendes zum Inhalt hat:
"Zunächst darf festgehalten werden, dass das Thema "Barrierefreiheit" innerhalb der Landesstraßenverwaltung bei allen Aktivitäten eine wesentliche Rolle spielt und auch bestmöglich berücksichtigt wird.
Was nun die im Antrag angeführten Behindertenparkleitsysteme betrifft, wurde seitens der zuständigen Fachabteilung mit Gernot Loidl, Judendorferstraße 6 b 4, 8700 Leoben von der MS-Selbsthilfe Kontakt aufgenommen.
Nachdem seitens des Landes eine Möglichkeit der Anbringung von Behindertenleitsystemen nur bei jenen Tiefgaragen bzw Parkdecks besteht, die vom Land Steiermark auch gefördert wurden, wird die FA18A gemeinsam mit Herrn Loidl Lösungs- bzw Verbesserungsvorschläge für die Park&\;Ride-Anlage "Murpark" in Graz und für die Park&\;Ride-Anlage Bahnhof Bruck an der Mur in Hinblick Umsetzbarkeit besprechen."
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht des Ausschusses für Soziales zum Antrag, Einl.Zahl 1577/1, der Abgeordneten Wicher und Hammerl betreffend Behindertenparkleitsysteme wird zur Kenntnis genommen.
