EZ/OZ: 1565/1
Regierungsvorlage
eingebracht am 25.09.2007, 00:00:00
Geschäftszahl(en): FA8A-19Pa1/2007-195
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Helmut Hirt
Beilagen: Tätigkeitsbericht 2006
Betreff:
Bericht der PatientInnenombudsfrau über das Geschäftsjahr 2006.
Gemäß § 4 des Gesetzes vom 13. Mai 2003 über die Patientinnen-/Patienten- und Pflegevertretung, LGBl.Nr. 66/2003, hat die PatientInnenombudsfrau jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit und hierbei gesammelte Erfahrungen zu verfassen und der Landesregierung vorzulegen, die diesen Bericht dem Landtag zur Kenntnis zu bringen hat.
Die PatientInnenombudsfrau hat nunmehr beiliegenden Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr erstattet und wird dieser von der Steiermärkischen Landesregierung dem Landtag zur Kenntnis gebracht.
Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 24. September 2007.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht der PatientInnenombudsfrau über das Geschäftsjahr 2006 der Patientinnen-/Patienten- und Pflegevertretung wird zur Kenntnis genommen.
