LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1578/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

eingebracht am 27.09.2007, 13:54:35


Landtagsabgeordnete(r): Edith Zitz (Grüne), Peter Hagenauer (Grüne), Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne)
Fraktion(en): Grüne
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Bettina Vollath

Betreff:
Aufklärung über Elektrosmog in Schulen

Die Gesamtexposition hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung hat enorm zugenommen, während die langfristigen Auswirkungen auf die Gesundheit noch gänzlich unbekannt sind. Daher ist gerade bei Kindern Aufklärungsarbeit zu leisten und der selbstverantwortungsvolle Umgang mit dem Handy zu fördern.


Seit Jahren konzentriert sich die Diskussion über Elektrosmog auf Mobilfunkanlagen. Andere Quellen, wie das eigene Handy, WLAN, Schnurlostelefone zu Hause oder im Büro oder aber neuere Technologien, wie das digitale Fernsehen werden gerne vergessen. Diese unvollständige Aufzählung macht deutlich, es geht hier nicht um eine einzelne Technologien und deren Strahlenwerte, sondern es geht um die Betrachtung der Gesamtexposition durch alle diese Technologien. Auch wenn viele NutzerInnen dieser Technologien es nicht wahrhaben möchten: Es geht nicht mehr um die Frage, ob diese elektromagnetische Strahlung potentiell eine Schädigung verursachen kann. Dieses ist schon lange bejaht. Deshalb wurden und werden auch Grenzwerte festgelegt. Es geht auch nicht darum, diese Technologien abzuschaffen, sondern um die zentrale Frage: Inwieweit können wir einen vorbeugenden VerbraucherInnenschutz und diese interessanten neuen Technologien zusammenführen. Ziel muss es sein, die Gesamtexposition einer jeden Person so gering wie möglich zu halten. 

Gerade WLAN darf nicht unterschätzt werden. Unter bestimmten Umständen kann WLAN der dominierende Faktor sein. Die deutsche Bundesregierung hat in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung dazu folgendes ausgesagt: "Im beruflichen und privaten Umfeld eingesetzte WLAN- Netzwerke können aber die Expositionen anderer Funkdienste durchaus dominieren, wenn ein entsprechender Abstand zum Sender (Access Point oder Endgerät) unterschritten wird". Der Landtag Bayerns hat die Empfehlung ausgesprochen, in Schulen möglichst auf WLAN zu verzichten. Als informierte Bürgerin kann ich zu Hause selber entscheiden, ob ich durch WLAN meine persönliche Exposition erhöhen möchte. Aber SchülerInnen haben diese Entscheidung nicht mehr, wenn Schulen mit WLAN ausgestattet werden. Deshalb fordern auch immer mehr PolitikerInnen in Deutschland, dem Vorbild Bayerns zu folgen.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert,
1. in Pflichtschulen über die von elektromagnetischen HF-Feldern (Handys, DECT-Schnurlostelefone, WLAN, bluetooth etc.) ausgehenden Gefahren für die langfristige Gesundheit zu informieren,
2. dafür Sorge zu tragen, dass bei Schulkindern eine verstärkte kritische Aufklärungsarbeit und Anleitung zum selbstverantwortungsvollen Umgang mit dem Handy geleistet wird,
3. eine Position zur Verwendung von WLAN in Schulen zu erarbeiten und dem Landtag mitzuteilen, und
4. im Rahmen der Informationspolitik die Verhaltensempfehlungen der Österreichischen Ärztekammer und den INFO-Folder des Kinderbüros Steiermark zu verwenden.


Unterschrift(en):
Edith Zitz (Grüne), Peter Hagenauer (Grüne), Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne)