Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seinen Sitzungen vom 26.06.2007 und 09.10.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Zum Antrag der SPÖ betreffend Ausbau, Verbreiterung der L 555 Gleinerstraße liegt seitens der Landesregierung eine Stellungnahme vor, die folgendes zum Inhalt hat:
"Nachdem das Doppelbudget 2007/08 vom Landtag Steiermark beschlossen wurde, wurde gemeinsam mit der Baubezirksleitung Judenburg das Bauprogramm überarbeitet. Und auch wenn in Anbetracht der generellen budgetären Situation des Landes Steiermark bei den Budgetverhandlungen ein Optimum für den Verkehrsbereich herausgeholt werden konnte, reicht es bei weitem nicht aus, die unzähligen Wünsche und damit Maßnahmen umzusetzen. So beträgt das jährliche Straßenbaubudget des Landes Steiermark € 80 Mio. Davon werden € 30 Mio. für Neu- und Ausbau, € 50 Mio. für Bestandssanierungen verwendet. Um jedoch die vorgesehenen Straßenbauvorhaben realisieren und den Rest des Landesstraßennetzes im derzeitigen Zustand erhalten zu können, wären jährlich zumindest € 130 Mio. notwendig. Gerade im Bereich des untergeordneten Landesstraßennetzes, sprich der Kategorie D und E lassen die zur Verfügung stehenden Mittel kaum einen Spielraum offen, großteils können gar keine Maßnahmen getroffen werden.
Auch wenn für die L555, Gleinerstraße, auf Grund eines derzeit noch nicht vorliegenden regionalen Verkehrskonzeptes keine Kategorisierung vorliegt, ist davon auszugehen, dass sie mit einem durchschnittlich täglichen Verkehr (DTV) von 400 Kfz und einem Schwerverkehranteil von 10 % trotz des relativ hohen Schwerverkehranteils eine eher untergeordnete Rolle im Landesstraßennetz spielt. Aufgrund der oben genannten Gründe ist aus heutiger Sicht der Ausbau der Ortsdurchfahrt Glein im mittelfristigen Bauprogramm, also nicht vor 2011 festgehalten. Dies freilich unter der Annahme, dass die derzeitigen Straßenbaubudgets auch in den folgenden Jahren zumindest fortgeschrieben werden."
Nachdem das Doppelbudget 2007/08 vom Landtag Steiermark beschlossen wurde, wurde gemeinsam mit der Baubezirksleitung Judenburg das Bauprogramm überarbeitet. Und auch wenn in Anbetracht der generellen budgetären Situation des Landes Steiermark bei den Budgetverhandlungen ein Optimum für den Verkehrsbereich herausgeholt werden konnte, reicht es bei weitem nicht aus, die unzähligen Wünsche und damit Maßnahmen umzusetzen. So beträgt das jährliche Straßenbaubudget des Landes Steiermark € 80 Mio. Davon werden € 30 Mio. für Neu- und Ausbau, € 50 Mio. für Bestandssanierungen verwendet. Um jedoch die vorgesehenen Straßenbauvorhaben realisieren und den Rest des Landesstraßennetzes im derzeitigen Zustand erhalten zu können, wären jährlich zumindest € 130 Mio. notwendig. Gerade im Bereich des untergeordneten Landesstraßennetzes, sprich der Kategorie D und E lassen die zur Verfügung stehenden Mittel kaum einen Spielraum offen, großteils können gar keine Maßnahmen getroffen werden.
Auch wenn für die L555, Gleinerstraße, auf Grund eines derzeit noch nicht vorliegenden regionalen Verkehrskonzeptes keine Kategorisierung vorliegt, ist davon auszugehen, dass sie mit einem durchschnittlich täglichen Verkehr (DTV) von 400 Kfz und einem Schwerverkehranteil von 10% trotz des relativ hohen Schwerverkehranteils eine eher untergeordnete Rolle im Landesstraßennetz spielt. Aufgrund der oben genannten Gründe ist aus heutiger Sicht der Ausbau der Ortsdurchfahrt Glein im mittelfristigen Bauprogramm, also nicht vor 2011 festgehalten. Dies freilich unter der Annahme, dass die derzeitigen Straßenbaubudgets auch in den folgenden Jahren zumindest fortgeschrieben werden."
Der Bericht des Ausschusses für Infrastruktur zum Antrag, Einl.Zahl 1329/1, der Abgeordneten Ing. Schmid und Kolar, betreffend Ausbau, Verbreiterung der L 555 Gleinerstraße, wird zur Kenntnis genommen.