Der Ausschuss "Bildung" hat in seinen Sitzungen vom 26.06.2007 und 09.10.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Die Abgeordneten zum Landtag Johann Bacher, Mag. Christopher Drexler und Peter Rieser haben an den Landtag Steiermark, unter der EZ1356/1, eingebracht am 14.06.2007, folgenden selbstständigen Antrag gestellt:
Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung wird aufgefordert sich dafür einzusetzen an den Standorten der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. an denen es noch keine Kinderbetreuungseinrichtungen für die Kinder von KAGes- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gibt, betriebseigene Kindergärten bzw. Kindergrippen zu installieren.
Die Steiermärkische KAGes hat hierzu mit der Eingabe vom 08.08.2007 folgende Stellungnahme abgegeben:
"Die Stmk. Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. führt selbständig als Betreiber am Standort LKH-Univ.Klinikum Graz 5 Kindergarten- und 5 Kinderkrippegruppen sowie am Standort LKH Hartberg eine Kindergartengruppe und eine Kinderkrippengruppe. Am LKH Stolzalpe werden 2 alterserweiterte Kindergruppen vorgehalten.
In Kooperation mit privaten bzw. öffentlichen Trägern werden in der LSF, am
LKH Mürzzuschlag, am LKH Leoben und am LKH Rottenmann Kinderbetreuungseinrichtungen vorgehalten. In Summe werden somit ca. 400 Kinder von KAGes-Mitarbeitern in diesen Einrichtungen betreut.
Eine Evaluierung des Bedarfes an Kinderbetreuungsplätzen hat nur bei den oben erwähnten Einrichtungen einen dauerhaften Bedarf ergeben\; bei anderen Einrichtungen, wie etwa zuletzt dem LKH Graz West wurde dieser Bedarf geprüft und verneint, am Standort des LKH Deutschlandsberg musste 2006 sogar wegen der geringen Nachfrage die Kinderbetreuungseinrichtung geschlossen werden. Auch am Standort des LKH Mürzzuschlag-Mariazell muss wegen der derzeit sehr geringen Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen von KAGes-Bediensteten die Weiterführung der Einrichtung überdacht werden.
Festgestellt werden muss zudem, dass die Förderungsbeiträge vom Land Steiermark und den Städten bzw. Gemeinden sowie die Elternbeiträge die Gesamtkosten der Kinderbetreuungseinrichtungen der KAGes bei weitem nicht decken können.
Die KAGes bekennt sich jedoch bei nachgewiesenem Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen weiterhin zur Führung bzw. Erhalt der bestehenden Einrichtungen. An eine Ausweitung an anderen Standorten ist zurzeit nicht gedacht.
Dies könnte nach eingehender Prüfung im Sinne einer dezentralen Verantwortung nur nach einer Bedarfsmeldung durch die betreffenden Anstaltsleitungen erfolgen - diesbezügliche Anträge liegen nicht vor.
Die Installierung von Kinderbetreuungseinrichtungen ohne bestehenden Bedarf würde angesichts der erheblichen Kosten je Betreuungsplatz für die KAGes dem Gebot der wirtschaftlichen sparsamen Gebarung zuwiderlaufen."
Dieser Stellungnahme ist aus der Sicht der FA8A nichts mehr hinzuzufügen.
Der Bericht des Ausschusses für Bildung, Schule, Kinderbetreuung, Wissenschaft, Forschung und Kultur zum Antrag, Einl.Zahl 1356/1, der Abgeordneten Bacher, Mag. Drexler und Rieser, betreffend Kinderbetreuungseinrichtungen in Landeskrankenhäusern, wird zur Kenntnis genommen.
