Im selbstständigen Antrag (§21 GeoLT), EZ 1353/1 wurde eine Forcierung der im Energieplan 2005-2015 vorgesehenen Maßnahmen zum Ausbau und zur Revitalisierung von Wasserkraftanlagen gefordert. Im Bericht dazu an den Landtag wurde zum Einen auf eine vom Landesenergieverein organisierte Beratungsaktion für Neubau und Sanierung von Kleinwasserkraftwerken hingewiesen wie auch auf ein vorgesehenes Anreizsystem für die Revitalisierung von Kleinwasserkraftanlagen:

Die bereits 2004 begonnene Beratungsaktion wurde mit 33 durchgeführten Beratungen erfolgreich abgeschlossen, wobei 24 Sanierungen und 9 Neubauprojekte eine jährliche Mehrerzeugung von insgesamt 33 Millionen kWh und Einsparungen von 8922 Tonnen CO2 mit sich gebracht hatten, bei einem Investitionsvolumen von rund 24,7 Millionen Euro. Aufgrund des Erfolges wurde die Beratungsaktion fortgesetzt, die Aktion wird aus dem laufenden Budget des Landesenergievereins unterstützt und wurde nicht zeitlich begrenzt.

Vor allem um über die Beratung hinaus den Anreiz für die Revitalisierung weiter zu verbessern wurde daran anschließend das steirische Förderprogramm "Erneuerbares Wasser 2008" entwickelt, mit dem eine weitere Forcierung der Ökostromerzeugung in der Steiermark gelingen soll, wobei besondere Beachtung gleichzeitig der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union geschenkt wird, nicht zuletzt, um auch ökologischen Aspekten den ihnen gebührenden Stellenwert einzuräumen. Da - zumindest nach Einschätzung des Österreichischen Vereins Kleinwasserkraft - das Potenzial im Bereich von Kleinwasserkraftanlagen in der Steiermark erst zu 40 bis 45% ausgeschöpft ist, kann aus diesem Projekt ein signifikanter Beitrag erwartet werden. Ein solcher Beitrag ist alleine deshalb von Bedeutung, weil insgesamt der Anteil an Ökostrom an der Stromaufbringung in der Steiermark rückläufig ist, da die insgesamt neu installierten Ökostromanlagen (Windkraft, Solarenergie, Kraft-Wärmekopplung auf Biomassebasis etc.) den raschen Zuwachs an Strombedarf (rund 3 bis 3,5% jährlich) nicht mehr kompensieren können.

Das Förderprogramm "Erneuerbares Wasser 2008" bezieht sich auf Kleinwasserkraftanlagen, die mit einer Engpassleistung von 1 MW begrenzt sind und ist als Dreistufenmodell konzipiert:

Mit Regierungssitzungsbeschluss FA17A 01-14/2007-10 vom 22. Oktober 2007 wurde für die vorangeführte Beratung ein Betrag von €300.000,- bereitgestellt. Die Abwicklung der Beratungs- und Förderungsaktion erfolgt über den Landesenergieverein.

Die Aktion richtet sich grundsätzlich an die Revitalisierung von Kleinwasserkraftwerken, soll aber auch der derzeitigen Diskussion des Themas Wasserkraft in der Öffentlichkeit durch eine verbesserte Imagebildung für den erneuerbaren Energieträger Wasserkraft insgesamt Rechnung tragen. Über die Beratungs- und Investitionsförderung hinaus wird deshalb unter Einbindung des Umweltbildungszentrums (UBZ) eine Schwerpunktaktion zur Information von Schulen und interessierten Menschen ganz allgemein gesetzt, in deren Rahmen Anschauungsmaterial, Unterlagen für Lehrende etc. in verschiedener Form (Broschüren, Kurzfilm, Informationsmaterial über Zugänge zu vorhandenen Unterlagen zum Beispiel im Rahmen des GIS-Steiermark (z.B. Landkarte mit Kleinwasserkraftwerks-Standorten etc.) vor allem auch unter Einbindung Thematik Ökologie, der Restwasserproblematik, der Gewässerökologie, aber auch der Notwendigkeit der Stromerzeugung aus erneuerbarer Energie ganz allgemein dargestellt wird.

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 23. Juni 2008.

Der vorstehende Bericht wird zur Kenntnis genommen.