TOP 17
EZ/OZ 2069/4
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Gesundheit
Betreff:
Gesetz, mit dem das Steiermärkische Gesundheitsfonds-Gesetz 2006 geändert wird
zu:
- 2069/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Gesundheitsfonds-Gesetz 2006 geändert wird (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss "Gesundheit" hat in seinen Sitzungen vom 06.05.2008 und 14.10.2008 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Der vom Ausschuss für Gesundheit und Sport am 17.04.2007 eingesetzte Unterausschuss "Gesundheitsfonds" hat in zwei Sitzungen am 08.07.2008 und am 17.09.2008 über die Regierungsvorlage, Einl. Zahl 2069/1 und in vier Sitzungen am 19.06.2007, am 04.07.2007, am 08.07.2008 und am 17.09.2008 über den selbständigen Antrag 1193/1 der Abgeordneten Mag. Drexler, Hamedl, Hammerl und Bacher betreffend Änderung des Gesundheitsfondsgesetzes zur Neuorganisation des Gesundheitsfonds beraten und folgende Änderungen beschlossen.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Gesetz vom ....., mit dem das Steiermärkische Gesundheitsfonds-Gesetz 2006 geändert wird
Der Landtag Steiermark hat beschlossen: