LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 2486/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

eingebracht am 27.10.2008, 10:13:49


Landtagsabgeordnete(r): Lambert Schönleitner (Grüne), Edith Zitz (Grüne), Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne)
Fraktion(en): Grüne
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Manfred Wegscheider

Betreff:
Klimafreundlicher Individualverkehr

Im Verkehr haben sich die Treibhausgasemissionen von 1990 bis 2005 von 2,3 Millionen Tonnen auf 4,7 Millionen Tonnen CO2äquivalente mehr als verdoppelt. Neben dem Ausbau und Vorrang des öffentlichen Verkehrs ist es auch notwendig, den motorisierten Individualverkehr so emissionsarm und verbrauchsarm wie möglich zu gestalten. Gerade in ländlichen Regionen, in denen auf entsprechende Angebote im öffentlichen Verkehr nicht zurückgegriffen werden kann, ist ein diesbezügliches Förderinstrument besonders wichtig.

Das Land Oberösterreich fördert seit 1. August 2008 emissions- und damit verbrauchsarme Fahrzeuge, will damit Bewusstseinsbildung betreiben und möglichst viel der Mehrkosten abdecken, die derartige Fahrzeuge (noch) kosten.

Ein Beispiel: Elektroroller sind geräuscharm, emissionsfrei, kostengünstig und haben einen CO2-Einsparungsfaktor gegenüber Benzinmopeds von 1:10.

Mit einem Bonus für Strom aus erneuerbaren Energieträgern soll ein klares Signal gesetzt werden, dass Elektromobilität und Strom aus erneuerbaren Energiequellen untrennbar zusammengehören.

Die oberösterreichische Förderungsinitiative umfasst folgende Bereiche:
  • Kauf von Personenkraftwagens mit einem CO2-Ausstoß bis maximal 110 g/km mit 750 Euro
  • Elektroautos ebenfalls mit 750 Euro wobei für ÖkostrombezieherInnen (Bezug von 100 % Strom aus erneuerbaren Energieträgern) ein Bonus von 500 Euro vorgesehen ist (maximal also 1.250 Euro)
  • neue einspurige Elektrofahrräder, Elektrospezialfahrzeuge (zur Unterstützung bei eingeschränkter Mobilität) und einspurige Elektroroller/-mopeds/-motorräder mit 300 Euro, wobei für ÖkostrombezieherInnen (Bezug von 100 % Strom aus erneuerbaren Energieträgern) ein Bonus von 150 Euro vorgesehen ist (maximal also 450 Euro).

Die Fördermodalitäten im Detail findet man an folgenden Adressen:
 
http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/SID-711B2FC4-C56227FB/ooe/hs.xsl/75885_DEU_HTML.htm
 
http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/SID-907AA269-E0F6FDA2/ooe/hs.xsl/75855_DEU_HTML.htm
 
Die Steiermark soll dem oberösterreichischen Beispiel folgen.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, dem oberösterreichischen Beispiel zu folgen und klimafreundlichen Individualverkehr folgendermaßen zu fördern:
1. den Kauf von Personenkraftwagens mit einem CO2-Ausstoß bis maximal 110 g/km mit 750 Euro,
2. Elektroautos ebenfalls mit 750 Euro wobei für ÖkostrombezieherInnen (Bezug von 100 % Strom aus erneuerbaren Energieträgern) ein Bonus von 500 Euro vorzusehen ist (maximal also 1.250 Euro), und
3. neue einspurige Elektrofahrräder, Elektrospezialfahrzeuge (zur Unterstützung bei eingeschränkter Mobilität) und einspurige Elektroroller/-mopeds/-motorräder mit 300 Euro, wobei für ÖkostrombezieherInnen (Bezug von 100 % Strom aus erneuerbaren Energieträgern) ein Bonus von 150 Euro vorzusehen ist (maximal also 450 Euro).


Unterschrift(en):
Lambert Schönleitner (Grüne), Edith Zitz (Grüne), Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne)