Der Ausschuss "Gesundheit" hat in seinen Sitzungen vom 08.01.2008, 29.01.2008 und 03.06.2008 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Die Abgeordneten zum Landtag Bernhard Ederer und Annemarie Wicher haben unter der EZ. 1806/1 am 27.12.2007 folgenden selbstständigen Antrag eingebracht:
"Der Landtag wolle beschließen:
Die Landesregierung wird aufgefordert, die Umsetzung der für die Obersteiermark zugesagten psychiatrischen Abteilung ehestmöglich in die Wege zu leiten."
In der Sitzungen des Ausschusses für Gesundheit und Sport vom vom 29.01.2008 wurde der Beschluss gefasst, die Landesregierung um Stellungnahme gem. § 30 Abs. 1 GeoLT zu ersuchen.
Nach Einsichtnahme in den Entwurf zum RSG, der vom Gesundheitsfonds Steiermark erstellt wurde, und nach Einholung einer Stellungnahme der Steiermärkischen Krankenanstaltenges.m.b.H. (KAGes) kann Folgendes ausgeführt werden:
Im akutstationären Bereich sollen laut RSG-Entwurf in Leoben stationäre Angebote, insbesondere im Fachbereich Strahlentherapie, neu geschaffen werden. Für das LKH Leoben werden zwei Linearbeschleuniger (als Mindeststrukturqualitätskriterium) in Abstimmung mit dem Univ.Klinikum vorgeschlagen. Als Sollbettenanzahl (Höchstzahl für die systematisierten Betten) sind für den Planungshorizont 2015 im Bereich der Strahlentherapie im LKH Leoben 11 Betten vorgesehen, wobei auch die Umsetzung eines Belegsrechtes auf anderen Abteilungen in Diskussion steht.
Im Hinblick auf die psychiatrische Versorgung dieser Region sind im Entwurf zum RSG für den Planungshorizont 2015 insgesamt 75 psychiatrische Betten am LKH Leoben vorgesehen.
Zusätzlich ist laut RSG ein fondsfinanziertes Angebot in der stationären psychosomatischen Versorgung notwendig. Dabei werden 100 Betten Psychosomatik in Bad Aussee im Rahmen eines Pilotversuches gemäß dem Beschluss der Bundesgesundheitsagentur vom 16.12.2006 geschaffen und begleitend evaluiert.
Zur Umsetzung dieser Versorgungsstrukturen in der KAGes ist vorauszuschicken, dass ein gleichzeitiges Bauen des Funktionstraktes, der Strahlentherapie und der Psychiatrie aus Gründen der Aufrechterhaltung des Spitalbetriebes nicht möglich ist. Der Standort LKH Leoben bedingt durch seine kompakte Bauweise und eingeschränkte Grundstücksituation einen sehr behutsamen Bauablauf der einzelnen Projekte. Der immer aufrecht zu erhaltende Krankenhausbetrieb lässt nur eine geringe Anzahl von gleichzeitigen Projekten zu und führt aus heutiger Sicht zu den folgenden Bauabläufen:
Strahlentherapie und Radioonkologie einschl. Hubschrauberlandeplatz
Planungsbeginn Mai 2008
Baubeginn Ende 2009
Kosten € 22,15 Mio.
Nutzfläche-Endausbau 1.253 m2
Die Einreichung nach dem Steiermärkischen Landeskrankenhausgesetz wurde durchgeführt und die Genehmigung des Landessanitätsrats wurde am 19.12.2007 erteilt.
- 2 Linearbeschleuniger
- Planungs-CT und Simulation
- Brachitherapie
- Interoperative Strahlentherapie
- Reizbestrahlung
Für die Realisierung wird ein additives Modulsystem vorgesehen. Die bauliche Errichtung wird ab Ende 2009 für 2 Linearbeschleuniger, das Planungs-CT mit Simulation sowie die Untersuchungs- und Behandlungsbereiche für Vor- und Nachsorge beginnen. Mit der Aufstellung und Inbetriebnahme des ersten Linearbeschleunigers ist mit Ende 2010 zu rechnen.
Parallel zum Bau der Strahlentherapie wird der Neubau des Funktionstraktes und des Eingangszentrums in Angriff genommen, der neben 9 OP-Sälen mit Aufwachbereich auch u.a. die Zentralsterilisation, Ambulanzen und Labor umfasst.
Neubau Funktionstrakt und Neubau Eingangszentrum:
Baubeginn 2008/2009
Kosten € 72,37
Nutzfläche 7.298 m2
Garagengeschoss-Verkehrsfläche 3.960 m2
Die baubehördliche Genehmigung zur Errichtung wurde erteilt. Die sanitätsrechtliche Verhandlung nach dem Steiermärkischen Landeskrankenanstaltengesetz wurde positiv durchgeführt. Die Landesrechnungshofeinreichung wurde freigegeben und wurde am 25.03.2008 dem Landesrechnungshof zur Projektkontrolle vorgelegt.
Laut KAGES soll im Hinblick auf die Umsetzung der Psychiatrie im LKH Leoben mit der Grundlagenermittlung und anschließender Planung im April 2008 bzw. nach Inkrafttreten des RSG begonnen werden. Dies ist notwendig, da im RSG ein Bedarf von 75 Betten ausgewiesen wird, das Programm LKH Leoben 2020 bisher nur 65 psychiatrische Betten vorgesehen hat. Somit wird die im Wettbewerb vorgesehene Massenverteilung von der KAGes überarbeitet. Auf Basis der Belastbarkeit des LKH Leobens kann mit ersten Bauaktivitäten für die Psychiatrie mit Mitte 2012 gerechnet werden.
Grundlagenermittlung April 2008
Kosten € 11,7 Mio.
Nutzfläche 3.800 m²
Der Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Sport zum Antrag, Einl.Zahl 1806/1, der Abgeordneten Ederer und Wicher betreffend Psychiatrische Behandlung in der Obersteiermark wird zur Kenntnis genommen.
