LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP N1

EZ/OZ 1840/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Gesundheit

Betreff:
Gesundheitskonferenz 2008 zum Thema Feinstaub


zu:


  • 1840/1, Gesundheitskonferenz 2008 zum Thema Feinstaub (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Gesundheit" hat in seinen Sitzungen vom 29.01.2008 und 22.04.2008 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Der Ausschuss für Gesundheit und Sport hat in seinen Sitzungen vom 29.01.2008 und 22.04.2008 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Die Abgeordnete Dr.in Waltraud Bachmaier-Geltewa hat am 29. Jänner 2008 im Namen der SPÖ Fraktion einen mündlichen Geschäftbehandlungsantrag, betreffend die Abhaltung einer Landtagsenquete zum Thema "Feinstaub", eingebracht. Zur Vorberatung dieses Antrages wurde am selben Tag ein Unterausschuss eingesetzt, dem folgende Abgeordnete angehörten:

SPÖ: LTAbg. Wolfgang Böhmer, LTAbg. Ing. Gerald Schmid, LTAbg. Klaus Zenz
ÖVP: LTAbg. Johann Bacher, LTAbg. Mag. Christopher Drexler,
LTAbg. Anne Marie Wicher (Umnominierung am 18.3.2008) LTAbg. Ernst Gödl
KPÖ: LTAbg. Ernest Kaltenegger
Grüne: LTAbg. Ingrid Lechner-Sonnek

In den Beratungen des Unterausschusses "Enquete Feinstaub" wurde  Einvernehmen über den nachstehenden Ausschussantrag erzielt.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:


Tag:
26. Juni 2008
Zeit:
10.00-17.00 Uhr
Ort:
Sitzungssaal des Landtages Steiermark,
Herrengasse 16, 8010 Graz
Vorsitz:
Präsident des Landtages Steiermark
 
Tagungsprogramm
 
10.00-10.15 Uhr
 
Begrüßung durch den Präsidenten des Landtags Steiermark Siegfried Schrittwieser
10.15-10.35Uhr
 
Prof. Dr. Manfred Neuberger, Ordinarius für Umwelthygiene an der Medizinischen Universität Wien
 
10.35-10.55 Uhr
 
Dr. Gustav Mittelbach
Arzt für Allgemeinmedizin /Arzt für Umweltmedizin und psychotherapeutische Medizin / Psychotherapeut (systemische Familientherapie) / Supervisor / Lehrbeauftragter für Allgemeinmedizin an der Universität Graz
 
10.55-11.15 Uhr
 
o.Univ.Prof. Dr.med.univ. Dr.phil. Egon Marth
Institut für Hygiene, Mikrobiologie und Umweltmedizin
11.15-11.35 Uhr
 
Hans Mönninghoff, Erster Stadtrat und Wirtschafts- und Umweltdezernent Hannover - Umweltzonen
 
11.35-11.55 Uhr
 
Dr. Michael Laimer, Ressort für Raumordnung, Umwelt, Energie Bozen
 
11.55-12.15 Uhr
Christian Wabl von der "Initiative Feinstaub ade" (www.feinstaub.at)
12.15-12.45
 Zusatzfragen an die Vortragenden
12.45-14.00 Uhr
Mittagspause
14.00-14.20 Uhr
o.Univ.Prof. DI Dr.techn. Gerd Sammer, Leiter des Instituts für Verkehrswesen, Vorsitzender des Senats der Universität für Bodenkultur Wien
14.20-14.40 Uhr
Dr. Helmut Hojesky, Umweltministerium - IG-L Novelle
 
14.40-15.00 Uhr
Dr. Gerhard Semmelrock, Abteilungsvorstand FA17 - Situation in der Steiermark
 
15.00-15.20 Uhr
DI Dr. Werner Prutsch, Referatsleiter Luftreinhaltung -  Grazer Umweltamt
 
15.20-15.30 Uhr
Statement des Sprechers zum Thema Feinstaub des Landtagsklubs der SPÖ LTAbg. Böhmer
15.30-15.40 Uhr
Statement des Sprechers zum Thema Feinstaub des Landtagsklubs der ÖVP LTAbg. Bacher
15.40-15.50 Uhr
Statement des Sprechers zum Thema Feinstaub des Landtagsklubs der KPÖ LTAbg. Kaltenegger
15.50-16.00 Uhr
Statement der Sprecherin für EZA des Landtagsklubs der GRÜNEN KO Lechner-Sonnek
16.00-17.00 Uhr
Diskussion
 
TeilnehmerInnenkreis
 
  • ReferentInnen zu den einzelnen Themen
  • Abgeordnete des Landtages im Verhältnis 3 SPÖ\; 3 ÖVP\; 1 KPÖ\; 1 GRÜNE
  • Mitglieder der Landesregierung
  • je einE VertreterIn des Österreichischer Städtebundes - Landesgruppe Steiermark und des Steiermärkischen Gemeindebundes
 
Alle Klubs der im Landtag Steiermark vertretenen Parteien haben per mail bis zum 30. April 2008 ihre Wünsche für weitere TeilnehmerInnen mit Rederecht an die Landtagsdirektion bekannt zu geben. Die TeilnehmerInnen werden dann von der Landtagsdirektion schriftlich eingeladen.
 
Anmerkungen:
 
  • Die Enquete ist gemäß der GeoLT 2005 öffentlich.
  • Das Rederecht bei der Enquete beschränkt sich auf den TeilnehmerInnenkreis.
  • Über die Enquete wird ein Stenographischer Bericht verfasst.
  • Die Enquete wird im Internet übertragen.
  • Diskussionsbeiträge sollen nicht länger als 5 Minuten pro Person betragen.
  • Sollte eine ReferentIn entfallen, so hat jene Fraktion eineN Ersatzreferenten/in zu nominieren, die/der die/den entfallendeN Referenten/in namhaft gemacht hat.