EZ/OZ: 2403/1
Regierungsvorlage
eingebracht am 17.09.2008, 00:00:00
Geschäftszahl(en): FA18A-03-1/2008-31
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)
Beilagen: Beilage)
Betreff:
Beschluss Nr. 1049 des Landtages Steiermark vom 20. Mai 2008 (Einl.Zahl 2019/5) betreffend "ÖBB-Taktfahrplan 9-12"
Bezug nehmend auf Landtagsbeschluss Nr 1049 vom 20.Mai 2008 betreffend "ÖBB-Taktfahrplan 9-12" darf in der Beilage die Stellungnahme des Bundesministers Werner Faymann zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt werden.
Zum vorletzten Absatz der Stellungnahme darf festgehalten werden, dass das Land Steiermark (FA 18A) über "alle Maßnahmen, die oben beschrieben sind", informiert wurde. Denn gerade im Bereich der internationalen Zugverbindungen bzw. der IC-/EC-Züge gestaltet sich der Einflussbereich des Landes als äußerst gering.
Die Stellungnahme zu Punkt 2 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und neue Technologien am 9.September 2008 mehrheitlich angenommen.
Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 15. September 2008.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung zum Beschluss Nr. 1049 des Landtages Steiermark vom 20. Mai 2008 betreffend ÖBB-Taktfahrplan 9-12 wird zur Kenntnis genommen.
