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EZ/OZ 2896/3
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Finanzen
Betreff:
Abhaltung einer Enquete zum Thema „Die Auswirkungen der Maastricht-Kriterien auf den Landeshaushalt und die Gebarung der Gemeinden“
zu:
- 2896/1, Abhaltung einer Enquete zum Thema "Die Auswirkungen der Maastricht-Kriterien auf den Landeshaushalt und die Gebarung der Gemeinden" (Selbstständiger Antrag)
Der Ausschuss "Finanzen" hat in seiner Sitzung vom 12.05.2009 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Bei der Abstimmung am 12. Mai 2009 wurde der gegenständliche Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht des Ausschusses für Finanzen zum Antrag, Einl.Zahl 2896/1, der Abgeordneten Klimt-Weithaler und Pacher betreffend Abhaltung einer Enquete zum Thema "Die Auswirkungen der Maastricht-Kriterien auf den Landeshaushalt und die Gebarung der Gemeinden" wird zur Kenntnis genommen.