Der Ausschuss "Gemeinden" hat in seinen Sitzungen vom 08.04.2008 und 10.03.2009 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Der vom Ausschuss für Gemeinden eingesetzte Unterausschuss hat über den Antrag, Einl.Zahl 2010/1, der Abgeordneten Erwin Dirnberger, Ernst Gödl, Erwin Gruber, Wolfgang Kasic, Karl Lackner, Peter Tschernko, Johann Bacher, Mag. Christopher Drexler, Bernhard Ederer, Dipl.Ing. Heinz Gach, Anton Gangl, Eduard Hamedl, Gregor Hammerl, Manfred Kainz, Elisabeth Leitner, Ing. Josef Ober, Franz Riebenbauer, Peter Rieser, DDr. Gerald Schöpfer, Josef Straßberger, Anne Marie Wicher, Dipl.Ing. Odo Wöhry, Walburga Beutl betreffend "Der weiß-grüne Weg - Berücksichtigung von Kleinregionsprojekten bei den Richtlinien für die Gewährung von Bedarfszuweisungen" beraten und ist zum Ergebnis gekommen, dass durch die Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Bedarfszuweisungen, Infrastrukturmitteln und Beihilfen aus dem Landesschulbaufonds an Gemeinden, welche von der Landesregierung am 19.1.2009 beschlossen wurden, den Intentionen der Antragsteller weitgehend Rechnung getragen wurde.