EZ/OZ: 3348/1
Regierungsvorlage
eingebracht am 11.11.2009, 00:00:00
Geschäftszahl(en): FA13A-07.10-19/2008-320
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Manfred Wegscheider
Beilagen: 22. Umweltschutzbericht 2007/2008
Betreff:
22. Umweltschutzbericht 2007/2008 des Landes Steiermark
Die Steiermärkische Landesregierung ist gemäß § 10 Steiermärkisches Umweltinformationsgesetz (StUIG - LGBl Nr 65/2005) verpflichtet, dem Landtag Steiermark alle zwei Jahre einen umfassenden Umweltschutzbericht vorzulegen.
Der Umweltschutzbericht hat Auskunft über den Stand und die Zielsetzungen in folgenden Gebieten zu geben: Raumordnung und Raumplanung, Gewässerschutz, Abfall- und Stoffflusswirtschaft, Lärm, Boden, Nahrung, Luftreinhaltung, Klima, Natur- und Landschaftsschutz, Energie, Strahlenschutz, Gentechnologie und Umweltforschung.
Das Landesumweltprogramm Steiermark - kurz "LUST" - wurde am 15. Mai 2000 von der Steiermärkischen Landesregierung beschlossen, das in einem Abstand von jeweils drei Jahren zu evaluieren ist. Dieses Programm ist ein Wegweiser in eine nachhaltige ÖKO-Zukunft basierend auf acht Aktionsprogrammen (Energie und Klimaschutz, Mobilität, Nachhaltige Raumplanung, Abfall- und Stoffflusswirtschaft, Wasserwirtschaft, Forstwirtschaft, Landwirtschaft sowie Natur- und Landschaftsschutz).
Auf der Grundlage der von der Evaluierungskommission als sinnvoll erachteten und von einer Arbeitsgruppe im März 2006 erarbeiteten Neustrukturierung und Zusammenführung von LUST und Umweltschutzbericht, hat am 18. Dezember 2006 die Steiermärkische Landesregierung beschlossen, dass es zu einer Vereinheitlichung und Neustrukturierung von LUST, Umweltschutzbericht und der Landes-Umwelt-Information Steiermark (LUIS) kommen soll. Durch die Vereinheitlichung wird das Portal der LUIS mit aktuellen Zustandsberichten gefüllt und kann sich so langfristig als "Informationsplattform für Umweltfragen in der Steiermark" etablieren.
In Vollziehung des StUIG und des Regierungsbeschlusses wurde der nun vorliegende 22. Umweltschutzbericht 2007/2008 des Landes Steiermark erstellt. Er beinhaltet die Kapitel Nachhaltigkeit, Abfall und Stoffflüsse, Boden, Energie, Gentechnologie, Klima, Lärm, Luft, Nahrung, Natur und Landschaft, Raumordnung, Strahlen, Umwelt und Recht, Umweltforschung/Umweltbildung, Kontroll- und Serviceeinrichtungen, Wald und Wasser. Im Zuge der 3. Evaluierung vom LUST wurden sämtliche Aktionsprogramme an die Themenbereiche von LUIS und Umweltschutzbericht angepasst und in den einzelnen Kapiteln eingearbeitet. Um der Erfordernis der Umweltinformation noch gerechter zu werden, wird der gesamte 22. Umweltschutzbericht 2007/2008 auf dem Portal der LUIS (www.umwelt.steiermark.at) veröffentlicht und ist dort für jede Bürgerin und jeden Bürger abrufbar.
Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 9. November 2009.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der vorstehende Bericht zum 22. Umweltschutzbericht 2007/2008 des Landes Steiermark wird vom Landtag Steiermark zur Kenntnis genommen.