EZ/OZ: 3683/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
eingebracht am 22.04.2010, 12:16:57
Landtagsabgeordnete(r): Lambert Schönleitner (Grüne), Edith Zitz (Grüne)
Fraktion(en): Grüne
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Franz Voves
Betreff:
Systematische Erhebung der Wahlbeteiligung der Erstwählerinnen und Erstwähler
Die Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen 2010 in der Steiermark lag bei 77,33 Prozent und damit beinahe gleich hoch wie bei den Gemeinderatswahlen 2005 (77,81%). 793.469 SteirerInnen waren wahlberechtigt, und 613.613 nutzten auch ihr Wahlrecht.
Erhoben wird laut Landeswahlbehörde zwar die Wahlbeteiligung nach Frauen und nach Männern, aber nicht die Wahlbeteiligung der ErstwählerInnen. Diese Zahlen bieten wichtige Anhaltspunkte für die Effekte der Politischen Bildung bei jungen Menschen und sind zugleich ein wesentlicher Indikator, inwieweit die demokratische Möglichkeit der Mitbestimmung wahrgenommen wird.
Daher soll bei künftigen Wahlen in Zusammenarbeit mit den Gemeinden die Wahlbeteiligung der ErstwählerInnen erhoben werden.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Die Landesregierung wird aufgefordert, bei künftigen Wahlen in Zusammenarbeit mit den Gemeinden die Wahlbeteiligung der Erstwählerinnen und Erstwähler steiermarkweit zu erheben.
Unterschrift(en):
Lambert Schönleitner (Grüne), Edith Zitz (Grüne)