Der Citybus Kindberg ist bereits seit 1996 in Betrieb und wurde auf Wunsch der Stadtgemeinde Kindberg, der Gemeinde Mürzhofen und der Gemeinde Allerheiligen auf die Ortschaften Mürzhofen, Allerheiligen, Sölsnitz, Jasnitz und Edelsdorf ausgeweitet. Mittlerweile ist der Citybus Kindberg nicht mehr wegzudenken. Dies bestätigen sowohl die Fahrgastzahlen als auch die positiven Rück­meldungen aus der dortigen Bevölkerung.

Der zuletzt abgeschlossene diesbezügliche Vertrag endet mit Dezember d.J. - die Finanzierungs­partner haben jedoch die Möglichkeit, den Vertrag um ein Jahr zu verlängern (bis zum Fahrplan­wechsel am 10.12.2011). Diese Möglichkeit wurde von allen Vertragspartnern angenommen und es liegen bereits die diesbezüglichen schriftlichen Zustimmungen seitens der Gemeinden vor.

Die Kosten für diesen Zeitraum (12.12.2010 - 10.12.2011) belaufen sich auf rund € 255.000,00, wobei von Einnahmen in der Höhe von ca. € 30.000,00 jährlich ausgegangen wird. Es wird mit einem Finanzierungsaufwand von rund € 225.000,00 gerechnet. Die Stadtgemeinde Kindberg und die Gemeinden Allerheiligen i.M. und Mürzhofen beteiligen sich an den Kosten im Ausmaß von rund einem Drittel. Der Kostenanteil des Landes beträgt somit € 150.000,00.

Eine Bundesförderung gemäß § 26 ÖPNRV-G im Ausmaß von 33 % wurde beantragt und würde die Kosten des Landes um diesen Anteil reduzieren. Da der Bund diesen Verkehrsdienst auch in den vergangenen Jahren gefördert hat, kann mit einer Zusage seitens des Bundes gerechnet werden.

Für die Zahlung des Landes in der Höhe von rund € 150.000,00 wird bei der VSt. 1/690204-7420 "Beiträge an den Verkehrsverbund" im Landesvoranschlag 2011 im Rahmen des jeweils verfügbaren Ressort-Budget-Volumens und somit ohne zusätzliche Mittelbereitstellung entsprechend Vorsorge getroffen.

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 15. März 2010.

1. Der vorstehende Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Der Landtag Steiermark ermächtigt die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, das Übereinkommen betreffend Citybus Kindberg mit der Steirischen Verkehrs­verbund­gesellschaft mbH., dem Verkehrsunternehmen und den beteiligten Gemeinden um ein weiteres Jahr (bis 10.12.2011) zu verlängern.

3. Die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, wird ermächtigt, für die be­schriebenen Maßnahmen Zahlungen an die Steirische Verkehrsverbund GmbH. in der Höhe von rund € 150.000,00 für den genannten Zeitraum (12.12.2010 bis 10.12.2011) zu leisten. Für die Zahlung des Landes in der Höhe von rund € 150.000,00 wird bei der VSt. 1/690204-7420 "Beiträge an den Verkehrsverbund" im Landesvoranschlag 2011 im Rahmen des jeweils ver­fügbaren Ressort-Budget-Volumens und somit ohne zusätzliche Mittelbereitstellung ent­sprechend Vorsorge getroffen.