TOP 34
EZ/OZ 3222/3
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Kontrolle
Betreff:
Beschluss Nr. 1591 (EZ. 1802/13) vom 07.07.2009 betreffend den Vertrag zwischen DKH Schladming und DKV sowie das Gutachten des Verfassungsdienstes
zu:
- 3222/1, Beschluss Nr. 1591 (EZ. 1802/13) vom 07.07.2009 betreffend den Vertrag zwischen DKH Schladming und DKV sowie das Gutachten des Verfassungsdienstes (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss "Kontrolle" hat in seinen Sitzungen vom 13.10.2009, 03.11.2009, 13.04.2010 und 01.06.2010 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Bei der Abstimmung am 1. Juni 2010 wurde die gegenständliche Regierungsvorlage mehrheitlich abgelehnt.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht des Ausschusses für Kontrolle zur Regierungsvorlage, Einl.Zahl 3222/1, betreffend den Vertrag zwischen DKH Schladming und DKV sowie das Gutachten des Verfassungsdienstes wird zur Kenntnis genommen.
