EZ/OZ: 64/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
eingebracht am 11.11.2010, 09:56:51
Landtagsabgeordnete(r): Sabine Jungwirth (Grüne), Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne), Lambert Schönleitner (Grüne)
Fraktion(en): Grüne
Zuständiger Ausschuss: Umwelt
Regierungsmitglied(er): Siegfried Schrittwieser
Betreff:
Klimaschutzplan Steiermark
Im Juli 2010 wurde der mit ExpertInnen des Wegener Centers, der TU Graz, des Joanneum Research sowie Interessensvertretungen, Abteilungen und Fachabteilungen des Landes Steiermark, steirischen Vereinen und Organisationen erarbeitete Klimaschutzplan Steiermark im Landtag einstimmig beschlossen: "Der Klimaschutzplan Steiermark wird als Grundlage für die Klimapolitik des Landes Steiermark erlassen. Über das verbindlich zu erreichende Basisziel hinaus ist die Erreichung des ambitionierten Innovationszieles des Klimaschutzplanes anzustreben" (Beschluss Nr. 2031 vom 06.07.2010).
Zur Umsetzung der Treibhausgasreduktionspotenziale und zur Erreichung der Klimaschutzziele wurden insgesamt 26 Maßnahmenbündel in den Bereichen Gebäude, Mobilität, Land-, Forst- und Abfallwirtschaft, Produktion, Energiebereitstellung und Klimastil erarbeitet.
Die nächsten Schritte sind nun die Konkretisierung der Maßnahmen für die Umsetzung, deren Regionalisierung sowie die entsprechende Dotierung im Budget.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Die Landesregierung wird aufgefordert, sicherzustellen, dass
- die 26 Maßnahmenbündel des Klimaschutzplans Steiermark so konkretisiert werden, dass sie handlungsleitend für die Arbeit der Landesregierung und des Landtages sein können,
- die einzelnen Maßnahmen auf die regionale Ebene (Regionen, Kleinregionen, Gemeinden) heruntergebrochen werden und
- der Maßnahmenplan so rasch erarbeitet wird, dass die für die Umsetzung erforderlichen finanziellen Mittel im Landesvoranschlag 2011 berücksichtigt werden können.
Unterschrift(en):
Sabine Jungwirth (Grüne), Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne), Lambert Schönleitner (Grüne)
