LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 120/7

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Europa

Betreff:
Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union für das zweite Vierteljahr 2010


zu:


  • 120/1,
    Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union für das zweite Vierteljahr 2010 (Regierungsvorlage)


Der Ausschuss "Europa" hat in

seiner Sitzung

vom
07.12.2010
über
den oben angeführten Gegenstand
die Beratungen durchgeführt.

Begründung:
Gemäß § 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 (bis 19. Oktober 2010: § 5 Landesverfassungsgesetz vom 23. Juni 1992 über den Ausschuss für Europäische Integration)  hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten.

Der Bericht über das zweite Vierteljahr 2010 umfasst folgende Themen:

· Stand der Rechtsanpassung in der Steiermark
· Aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene
· Das Stockholmer Programm für eine gemeinsame Innen- und Sicherheitspolitik in der EU
· Die Europäische Bürgerinitiative



Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 11. November 2010.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union für das zweite Vierteljahr 2010 wird zur Kenntnis genommen.