LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 121/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Europa

Betreff:
Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union für das dritte Vierteljahr 2010


zu:


  • 121/1, Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union für das dritte Vierteljahr 2010 (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung vom 07.12.2010 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Begründung:
Gemäß Art. 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 (bis 19. Oktober 2010: § 5 Landesverfassungsgesetz vom 23. Juni 1992 über den Ausschuss für Europäische Integration) hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten.

Der Bericht für das dritte Vierteljahr 2010 umfasst folgende Themen:

· Stand der Rechtsanpassung in der Steiermark
· Aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene
· Die Außenbeziehungen des Landes Steiermark
· Die Europäische Nachbarschaftspolitik



Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 11. November 2010.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union für das dritte Vierteljahr 2010 wird zur Kenntnis genommen.