LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 121/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 23.11.2010, 00:00:00


Geschäftszahl(en): FA1E-L1.60-34544/2010-79
Zuständiger Ausschuss: Europa
Regierungsmitglied(er): Christian Buchmann
Beilagen: Dritter Vierteljahresbericht 2010

Betreff:
Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union für das dritte Vierteljahr 2010

Gemäß Art. 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 (bis 19. Oktober 2010: § 5 Landesverfassungsgesetz vom 23. Juni 1992 über den Ausschuss für Europäische Integration) hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten.

Der Bericht für das dritte Vierteljahr 2010 umfasst folgende Themen:

· Stand der Rechtsanpassung in der Steiermark
· Aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene
· Die Außenbeziehungen des Landes Steiermark
· Die Europäische Nachbarschaftspolitik



Beschluss der Steiermärischen Landesregierung vom 11. November 2010.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union für das dritte Vierteljahr 2010 wird zur Kenntnis genommen.