LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 148/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Soziales

Betreff:
Gesetz über die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (Steiermärkisches Mindestsicherungsgesetz – StMSG)


zu:


  • 148/1, Gesetz über die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (Steiermärkisches Mindestsicherungsgesetz - StMSG) (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Soziales" hat in seinen Sitzungen vom 07.12.2010 und 14.12.2010 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Der Unterausschuss Mindestsicherung hat in seiner Sitzung am 10. Dezember 2010 den gemeinsamen Entwurf der SPÖ und der ÖVP für ein Steiermärkisches Mindestsicherungsgesetz - StMSG beraten.
 
Mit diesem Antrag ist jedenfalls auch das Stück mit der Einlagezahl 43/1 miterledigt.

Außerdem wurden zu diesem Gesetzestext in der Beilage die "Erläuternden Bemerkungen" angefügt:

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Gesetz vom .......... über die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (Steiermärkisches Mindestsicherungsgesetz - StMSG).


Der Landtag Steiermark hat beschlossen: