LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 63/6

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Soziales

Betreff:
Gemeindenahe Betreuungsangebote für Menschen mit Behinderung


zu:


  • 63/1, Gemeindenahe Betreuungsangebote für Menschen mit Behinderung (Selbstständiger Antrag)

Der Ausschuss "Soziales" hat in seinen Sitzungen vom 16.11.2010 und 08.02.2011 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 16.11.2010 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht eine Stellungnahme zum Antrag Einl.Zahl 63/1 abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses wurde seitens der Fachabteilung 11A - Soziales, Pflegemanagement, Arbeit und Beihilfen, nachstehende Stellungnahme abgegeben:

Nach den Vorkommnissen rund um das Landespflegeheim Schwanberg wurde vom zu diesem Zeitpunkt zuständigen  Regierungsmitglied eine externe ExpertInnenkommission unter dem Vorsitz der steirischen PatientInnen- und Pflegeombudsfrau  beauftragt einen Bericht zu diesen Vorkommnissen zu verfassen. Dieser Bericht der ExpertInnenkommission, der  eine Analyse des IST-Zustandes, des SOLL-Zustandes und Empfehlungen enthält, wurde Mitte November den nunmehr für diesen Bereich verantwortlichen Ressortmitgliedern zur Kenntnis gebracht. Dieser Bericht wurde daraufhin am 23.11.2010 mit den zuständigen Regierungsmitgliedern, den Mitgliedern der ExpertInnenkommission, Verantwortlichen der KAGES und des Landespflegeheimes Schwanberg und VertreterInnen der Fachabteilungen FA 8A und FA 11A diskutiert. In dieser Diskussion bekannten sich alle Beteiligten zur professionellen Versorgung der Menschen, die zur Zeit in Schwanberg leben. Um dies zu ermöglichen,  ist es vorerst aber notwendig, genauestens die Menschen im Landesaltenpflegeheim Schwanberg zu begutachten, um die notwendigen und passenden Versorgungsmöglichkeiten aufzeigen und in weiterer Folge auch anbieten zu können. Ein Team von ExpertInnen wurde mit dieser Aufgabe betraut, die Begutachtungen finden zur Zeit statt. Nach Ende der Begutachtungen wird eine neuerliche Runde mit allen Verantwortlichen einberufen, um die weitere Vorgangsweise festzulegen. Zu diesem Zeitpunkt erst ist es möglich zu klären, welche Personen in die Zuständigkeit des Sozialressorts und welche in die Zuständigkeit des Gesundheitsressorts fallen. Ziel aller Beteiligten ist es, jedenfalls eine adäquate Versorgung der Menschen, die zur Zeit in Schwanberg leben, realisieren zu können.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt, KonsumentInnenschutz, SeniorInnen, Jugend, Frauen, Familie und Integration zum Antrag, Einl.Zahl 63/1, der Abgeordneten Lechner-Sonnek, Ing.in Jungwirth und Schönleitner betreffend gemeindenahe Betreuungsangebote für Menschen mit Behinderung wird zur Kenntnis genommen.