EZ/OZ 271/4
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Daseinsvorsorge
Betreff:
Ausstieg Österreichs aus den "Battlegroups" der EU
zu:
- 271/1, Ausstieg Österreichs aus den "Battlegroups" der EU (Selbstständiger Antrag)
Der Ausschuss "Daseinsvorsorge" hat in seiner Sitzung vom 08.02.2011 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Bei der Abstimmung am 8. Februar 2011 wurde der gegenständliche Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht des Ausschusses für Daseinsvorsorge zum Antrag, Einl.Zahl 271/1, der Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Dr. Werner Murgg betreffend Ausstieg Österreichs aus den "Battlegroups" der EU wird zur Kenntnis genommen.
