EZ/OZ 467/3
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Europa
Betreff:
Entwicklungen in der Europäischen Union, betreffend das erste Vierteljahr 2011 gemäß Art. 41 Abs. 9 L-VG
zu:
- 467/1, Entwicklungen in der Europäischen Union, betreffend das erste Vierteljahr 2011 gemäß Art. 41 Abs. 9 L-VG (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung vom 10.05.2011 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Begründung: Gemäß Art. 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde seitens der Fachabteilung 1E - Europa und Außenbeziehungen - für das erste Vierteljahr 2011 ein Bericht verfasst, der folgende Themen umfasst:
• Stand der Rechtsanpassung in der Steiermark
• Aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene
• Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011 - Auswirkungen auf die Steiermark
Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 14. April 2011.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union für das erste Vierteljahr 2011 wird zur Kenntnis genommen.
