LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 244/3

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Soziales

Betreff:
Anstellung von Pflegeeltern


zu:


  • 244/1, Anstellung von Pflegeeltern (Selbstständiger Antrag)
Der Ausschuss "Soziales" hat in seinen Sitzungen vom 08.02.2011, 15.03.2011 und 31.05.2011 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Mit Beschluss des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt, KonsumentInnenschutz, SeniorInnen, Jugend, Frauen, Familie und Integration vom 15.03.2011 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht, eine Stellungnahme zum Antrag, Einl.Zahl 244/1, betreffend "Anstellung von Pflegeeltern" abzugeben.

In diesem Antrag wird die Steir. Landesregierung aufgefordert, den einstimmigen Landtagsbeschluss Nr. 2056 vom 06.07.2010 zur Anstellung von Pflegeeltern im Rahmen des Voranschlags 2011/2012 umzusetzen und alle weiteren für die Umsetzung dieses Beschlusses notwendigen Maßnahmen unverzüglich einzuleiten.

Zu diesem Antrag wird wie folgt Stellung genommen:
 
Im Landesvoranschlag ist für die sozialversicherungsrechtliche Absicherung von Pflegeeltern für das Jahr 2012 der Betrag von € 3,500.000,- budgetiert.

Die Fachabteilung 11A arbeitet zurzeit an den Vorbereitungen zur Umsetzung dieses Auftrages und an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Soziales zum Antrag, Einl.Zahl 244/1, der Abgeordneten Klimt-Weithaler und Dr. Murgg, betreffend Anstellung von Pflegeeltern, wird zur Kenntnis genommen.