LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 566/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 09.06.2011, 00:00:00


Geschäftszahl(en): FA8A-A1.70-1175/2011-10; FA8A-19Pa3/2011-5
Zuständiger Ausschuss: Gesundheit
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)
Beilagen: Tätigkeitsbericht 2010

Betreff:
PatientInnen- und Pflegeombudsschaft\; Bericht der PatientInnen- und Pflegeombudsfrau über das Geschäftsjahr 2010

Gemäß § 4 des Gesetzes vom 13. Mai 2003 über die Patientinnen-/Patienten- und Pflegevertretung, LGBl.Nr. 66/2003, hat die PatientInnenombudsfrau jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit und hierbei gesammelte Erfahrungen zu verfassen und der Landesregierung vorzulegen, die diesen Bericht dem Landtag zur Kenntnis zu bringen hat.

Die PatientInnen- und Pflegeombudsfrau hat nunmehr beiliegenden Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr erstattet und wird dieser von der Steiermärkischen Landesregierung dem Landtag zur Kenntnis gebracht.

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 9. Juni 2011.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend betreffend PatientInnen- und Pflegeombudsschaft\; Bericht der PatientInnen- und Pflegeombudsfrau für das Geschäftsjahr 2010 wird zur Kenntnis genommen.