LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 336/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Umwelt

Betreff:
Bedrohung von 70% der Naturdenkmäler in der Steiermark


zu:


  • 336/1, Bedrohung von 70% der Naturdenkmäler in der Steiermark (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Umwelt" hat in seinen Sitzungen vom 15.03.2011 und 28.06.2011 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Umwelt zum selbstständigen Antrag der Abgeordneten Schönleitner, Ing. Jungwirth und Lechner-Sonnek vom 01.03.2011, Einl.Zahl 336/1, wonach die Steiermärkische Landesregierung aufgefordert wird, den Erlass der Fachabteilung 13C, GZ: FA13C-10E-4/2001-13 vom 10.02.2011 unverzüglich aufzuheben, wird folgende Stellungnahme abgegeben:

In der Steiermark gibt es zurzeit rund 780 Naturdenkmäler und 180 geschützte Landschaftsteile. Zum größten Teil handelt es sich dabei um Einzelbäume oder Alleen. Über 400 davon wurden vor 1990 unter Schutz gestellt. In den letzten Jahren wurden die Naturdenkmäler und geschützten Landschafts-teile im Auftrag der FA13C - Naturschutz von den Bezirkshauptmannschaften einer Revision unterzogen. Grund dafür war die GPS-unterstützte Einmessung und die Feststellung, dass einige Denkmäler gar nicht mehr vorhanden waren oder sich die Grundstücksnummern verändert hatten.

Durch diese Inventur musste jedoch auch festgestellt werden, dass weit mehr Bäume eines fachmännischen Rückschnitts bedürfen als bisher angenommen. Diese Sanierungen sind vor allem dort dringend erforderlich, wo sich regelmäßig Menschen aufhalten, die durch herabfallende Äste verletzt werden könnten. Dasselbe gilt für abgestellte Autos oder Hausdächer, die beschädigt werden können. Durch die Unterschutzstellung eines Baumes trifft die Haftung nicht nur den Grundbesitzer sondern auch das Land Steiermark.
Eine fachmännische Sanierung kostet pro Naturdenkmal zwischen € 1.000,-- und € 3.000,--. Bei den geschützten Landschaftsteilen ist der Kostenfaktor natürlich wesentlich höher, da es sich meistens um Alleen oder Parks mit vielen Bäumen handelt. Da Firmen für Sanierungen die Haftung übernehmen müssen führen sie diese nur durch, wenn sie entsprechend gründlich gemacht werden. Wenn nicht Elementarereignisse vorkommen, übernehmen die Firmen dann die Haftung für 1 Jahr.

In den letzten Jahren wurden für diese Maßnahmen Mitteln in der Höhe von € 30.000,-- budgetiert. Damit ist es bisher gelungen alle anfallenden Sanierungen durchzuführen. Durch die oben beschriebenen Erkenntnisse wäre es jedoch auch ohne Kürzungen des Budgets notwendig gewesen entsprechende Schritte zu setzen, um die Haftung des Landes auszuschließen.
Die Annahme der Grünen, wonach 40% aus dem Schutzregime fallen sollen, ist nicht richtig. Für diese Naturdenkmäler wird es aus den oben angeführten Gründen künftig aber kein Geld aus dem Landschaftspflegefonds mehr geben können. Es wird auch an den vielen Naturschutzinteressierten in der Steiermark liegen, Wege zu suchen, wie die Sanierung von Naturdenkmalen finanziert werden kann, ohne dass die öffentliche Hand eingreifen muss.

Die FA13C - Naturschutz wird gegebenenfalls tatkräftige Unterstützung leisten, da es natürlich im Sinne des Naturschutzes ist, möglichst viele der Naturdenkmäler und geschützten Landschaftsteile zu erhalten.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Umwelt zum Antrag, Einl.Zahl 336/1, der Abgeordneten Schönleitner, Ing. Jungwirth und Lechner-Sonnek, betreffend Bedrohung von 70% der Naturdenkmäler in der Steiermark, wird zur Kenntnis genommen.