LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 766/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 23.09.2011, 00:00:00


Geschäftszahl(en): FA1E-L1.60-34544/2010-422
Zuständiger Ausschuss: Europa
Regierungsmitglied(er): Christian Buchmann
Beilagen: Europabericht - 2. Vierteljahr 2011

Betreff:
Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union betreffend das zweite Vierteljahr 2011 gemäß Art. 41 Abs. 9 L-VG

Gemäß Art. 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde seitens der Fachabteilung 1E - Europa und Außenbeziehungen - für das zweite Vierteljahr 2011 ein Bericht verfasst, der folgende Themen umfasst:

  • Die Steiermark in der EU - Thementeil
-      Reform der Regionalpolitik 2014 + und die Haltung der österreichischen Länder
-      Was ist "Stamp to Europe"?
-      Steirische Veranstaltungen in Brüssel

  • Die Steiermark in der EU - Infoteil
-      Europarecht aktuell
-      Internationale Kontakte der Steiermark

  • Europa und die Steiermark - Thementeil
-      Aus dem Ausschuss der Regionen
-      Vorschau: Open Days 2011
-      Kroatiens Schritt in die Europäische Union
-      Österreichs Position zur aktuellen EU-Politik

  • Europa und die Steiermark - Infoteil
-      Neue Rechtsakte und Rechtssetzungsvorschläge


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 22. September 2011.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung, betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union für das zweite Vierteljahr 2011, wird zur Kenntnis genommen.