LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 767/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 23.09.2011, 00:00:00


Geschäftszahl(en): A3-A1.70-345/2011-54; A3 - 23.J-3/2011-181
Zuständiger Ausschuss: Finanzen
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)
Beilagen: Finanzierungsvertrag 2011-2016

Betreff:
JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH\; Finanzierungsvertrag 2011-2016

Mit der JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH verfügt die Steiermark über eine außergewöhnliche Einrichtung, die über Jahre exzellente Forschungskompetenzen aufgebaut hat, annähernd 450 MitarbeiterInnen im Bereich Forschung und Entwicklung beschäftigt und die sich durch eine starke Internationalisierung in den EU-Rahmenprogrammen sowie einer guten Stellung im Wettbewerb um Forschungsmittel auszeichnet. Aus einer Position der Stärke und um eine langfristige Absicherung der JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH zu unterstützen und zu gewährleisten, hat das Land Steiermark als Mehrheitseigentümer seine Erwartungen an die Gesellschaft in einem breit angelegten Strategieprozess neu festgelegt. Unter der Bezeichnung "Strategischer Rahmenplan JOANNEUM RESEARCH" wurde eine Neupositionierung der landeseigenen Forschungseinrichtung als wesentliches Instrument der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Forschungs- und Wirtschaftsstandortes Steiermark von der Landesregierung am 02.06.2008 (GZ: A3-23.J-3/2008-115) bzw vom Landtag am 28.10.2008 (LRGZ: A3-23.J-3/2008-115) beschlossen.

Der Mehrheitseigentümer Land Steiermark (90%) sieht die JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH als ein Instrument des Landes zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Forschungs- und Wirtschaftsstandortes Steiermark\; die Tätigkeiten der Gesellschaft tragen maßgeblich zur - im Österreich-Durchschnitt - hohen Forschungsquote der Steiermark von 4,4 % (2007) bei. Die vom Land Steiermark getragenen Kosten sind daher Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Steiermark\; sie rechtfertigen sich insbesondere dann, wenn das Technologie- und Leistungsportfolio auf den Bedarf der steirischen Wirtschaft ausgerichtet und zukunftsorientiert ist, sich dynamisch am Bedarf der Wirtschaft weiterentwickelt und ein effizienter Technologietransfer stattfindet.

Durch die Implementierung des neuen Unternehmenskonzepts zu Beginn des Wirtschaftsjahres 2010/2011 wurde der erste wesentliche Schritt zur Umsetzung des Strategischen Rahmenplanes gesetzt. In weiterer Folge sind unter anderem die Vorgaben in Bezug auf die Finanzierung der Gesellschaft umzusetzen: Ab dem Wirtschaftsjahr 2013/2014 hat sich diese an internationalen Grundsätzen für die Finanzierung von Forschungsinstitutionen zu orientieren\; d.h., die Gesellschaft hat eine Finanzierung anzustreben, die sich neben den Beiträgen des Landes Steiermark und öffentlichen Förderungen/Projektaufträgen zu mindestens 40 % aus Einnahmen der Auftragsforschung zusammensetzt.

Um den ordentlichen Betrieb und die gewünschte Positionierung der JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH entsprechend dem Rahmenplan sicherzustellen und der Gesellschaft Planungssicherheit zu geben, wird vorgeschlagen, den beiliegenden Finanzierungsvertrag für den Zeitraum 01.07.2011 bis 31.12.2016 zu genehmigen. Darin sind die genauen Bedingungen für die Bereitstellung der Fördermittel enthalten. Einen integrierten Bestandteil des Finanzierungsvertrages bildet darüber hinaus das unter Federführung der Abteilung 3 - Wissenschaft und Forschung eingerichtete Reportingsystem, welches insbesondere die notwendige Transparenz bezüglich der eingesetzten Fördermittel gewährleistet.


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 22. September 2011.



Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der beiliegende Finanzierungsvertrag der JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft für den Zeitraum 01.07.2011 bis 31.12.2016 wird genehmigt.