LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 668/8

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Gesundheit

Betreff:
Bedarfs- und Entwicklungsplan des Landes Steiermark 2011 im Bereich der Langzeitpflege gemäß Artikel 6 der Artikel 15a B-VG Vereinbarung vom 08.07.1993


zu:


  • 668/1, Bedarfs- und Entwicklungsplan des Landes Steiermark 2011 im Bereich der Langzeitpflege gemäß Artikel 6 der Artikel 15a B-VG Vereinbarung vom 08.07.1993 (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss "Gesundheit" hat in seiner Sitzung vom 20.09.2011 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Begründung:
Im Artikel 6 der Artikel 15a B-VG Vereinbarung vom 08.07.1993 verpflichten sich die Länder, Bedarfs- und Entwicklungspläne für pflegebedürftige Personen gemäß der Anlage B dieser Vereinbarung zu erstellen. Der vorliegende Bedarfs- und Entwicklungsplan 2011, welcher als Anlage dieser Landtagsvorlage beiliegt, folgt dem in der Anlage B vorgesehenen Aufbau. 

Der Maßnahmenkatalog ist an der Umsetzung des zukünftigen Pflegefondsgesetzes 2011 (für die Langzeitpflege für die Jahre 2011, 2012, 2013 und 2014) des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz orientiert und hat Vorschläge des Pflegevorsorgeberichtes 2009 aufgenommen und für die steirische Situation adaptiert.


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 14. Juli 2011.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bedarfs- und Entwicklungsplan des Landes Steiermark 2011 im Bereich der Langzeitpflege gemäß Artikel 6 der Artikel 15a B-VG Vereinbarung vom 08.07.1993 wird zur Kenntnis genommen.