LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 863/3

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Europa

Betreff:
Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union betreffend das dritte Vierteljahr 2011


zu:


  • 863/1, Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union betreffend das dritte Vierteljahr 2011 (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung vom 06.12.2011 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Begründung:
Gemäß Art. 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde seitens der Fachabteilung 1E - Europa und Außenbeziehungen - für das dritte Vierteljahr 2011 einen Bericht verfasst, der folgende Themen umfasst:

· Die Steiermark in der EU - Thementeil
- Zwölf Regionen bekämpfen Feinstaub
- Besser älter werden in Europa - regionale Perspektiven
- Steirische Termine im Brüssel-Büro
· Die Steiermark in der EU - Infoteil
- Europarecht aktuell
- Internationale Kontakte der Steiermark
· Europa und die Steiermark - Thementeil
- "Europäisches Semester" erzwingt Transparenz
- Die Ziele von "Europa 2020" und die Umsetzung in Österreich
· Europa und die Steiermark - Infoteil
- Neue Rechtsakte und Rechtssetzungsvorschläge


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 10. November 2011.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung, betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union für das dritte Vierteljahr 2011, wird zur Kenntnis genommen.