LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 478/6

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Gesundheit

Betreff:
Verbot der Designerdroge „Lava Red“


zu:


  • 478/1, Verbot der Designerdroge "Lava Red" (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Gesundheit" hat in seinen Sitzungen vom 10.05.2011 und 06.12.2011 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Zum Antrag der Abgeordneten Amesbauer und Mag. Dr. Mayer liegt seitens der Steiermärkischen Landesregierung folgende Stellungnahme vor:

"Lava Red ist eine Mischung aus getrockneten Kräutern, denen synthetische Cannabinoide (JWH-122) beigemengt wurden. Eine strukturelle Verwandtschaft mit dem natürlichen Cannabis-Wirkstoff THC besteht nicht, die psychoaktive Wirkung ist jedoch ähnlich.
Das Inverkehrbringen, der Import und das Verbringen der Substanz "Lava Red", JWH122 sowie JWH210, wurde bereits im Februar 2011 verboten (BGBL II - 57/2011, vom 17.2.2011)!
Mit Novellierung des Arzneimittelgesetzes vom 13.5.2011  wurde generell, das In Verkehr bringen, der Import und das Verbringen von Räuchermischungen, die cannabinomimetisch wirksame Stoffe enthalten (BGBLA_2011_II_158(1)) ist, verboten.
Damit wurden ganze Substanzklassen verboten und alle gängigen Kräutermischungen, die mit synthetischen Cannabinoiden versetzt sind, fallen nun darunter.
Die Händler werden mit Verwaltungsstrafen bis zu  € 25.000,00  Euro bestraft, im Wiederholungsfall mit bis zu  €  50.000,00.
Durch dieses Verbot ganzer Substanzklassen wird dem "Katz und Maus" Spiel zwischen Illegalen Herstellern und Behörden ein Ende gesetzt. Bisher mussten erst bedenkliche Inhaltsstoffe nachgewiesen werden, bevor eine gesetzliche Änderung eingeleitet werden konnte.  Die DrogendesignerInnen änderten in der Zwischenzeit einfach einen Baustein in der chemischen Zusammensetzung und konnten die Mischung unter anderem Namen wieder legal anbieten.
Was genau in den Mischungen in verschiedenen und stark schwankenden Konzentrationen enthalten ist, kann sehr unterschiedlich sein. Somit ist die Wirkung für den Konsumenten nicht einschätzbar. Von einem Konsum wird daher dringend abgeraten.

Da diese Kräutermischungen eine neue Entwicklung auf dem Drogenmarkt darstellen, ist über die Folgen von Langzeitkonsum und andere mögliche Nebenwirkungen derzeit noch wenig bekannt. Von Konsumenten werden Kreislaufbeschwerden, Übelkeit, Panikattacken und Wahrnehmungsveränderungen berichtet.
Der Vertrieb von Lava Red und anderen Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden ist nach dem Arzneimittelgesetz verboten."


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag, Einl.Zahl 478/1, der Abgeordneten Hannes Amesbauer und Mag.Dr. Georg Mayer, MBL, betreffend Verbot der Designerdroge "Lava Red", wird zur Kenntnis genommen.