LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 936/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 01.12.2011, 00:00:00


Geschäftszahl(en): FA13A-269/2011-30; FA13A-07.10-45/2011-51
Zuständiger Ausschuss: Umwelt
Regierungsmitglied(er): Gerhard Kurzmann
Beilagen: 23. Umweltschutzbericht 2009/2010

Betreff:
23. Umweltschutzbericht des Landes Steiermark - Berichtszeitraum 2009/2010

Die Steiermärkische Landesregierung ist gemäß § 10 Steiermärkisches Umweltinformationsgesetzes (StUIG - LGBl. Nr. 65/2005) verpflichtet, dem Landtag Steiermark alle zwei Jahre einen umfassenden Umweltschutzbericht vorzulegen.

Der Umweltschutzbericht hat Auskunft über den Stand und die Zielsetzungen in folgenden Gebieten zu geben: Raumordnung und Raumplanung, Gewässerschutz, Abfall- und Stoffflusswirtschaft, Lärm, Boden, Nahrung, Luftreinhaltung, Klima, Natur und Landschaftsschutz, Energie, Strahlenschutz, Gentechnologie und Umweltforschung.

Das Landesumweltprogramm Steiermark - kurz "LUST" -, welches in einem Abstand von jeweils drei Jahren zu evaluieren ist, wurde am 15.05.2000 von der Steiermärkischen Landesregierung beschlossen. Dieses Programm - basierend auf den acht Aktionsprogrammen: Energie und Klimaschutz, Mobilität, Nachhaltige Raumplanung, Abfall und Stoffflusswirtschaft, Wasserwirtschaft, Forstwirtschaft, Landwirtschaft sowie Natur- und Landschaftsschutz - ist wegweisend in eine nachhaltige ÖKO-Zukunft.

Auf Grundlage der von der Evaluierungskommission als sinnvoll erachteten und von einer Arbeitsgruppe im März 2006 erarbeiteten Neustrukturierung und Zusammenführung von LUST und Umweltschutzbericht, hat am 18.12.2006 die Steiermärkische Landesregierung beschlossen, dass es zu einer Vereinheitlichung und Neustrukturierung von LUST, Umweltschutzbericht und der Landes-Umwelt-Information Steiermark (LUIS) kommen soll. Durch die Vereinheitlichung wird das LUIS-Portal mit aktuellen Zustandsberichten gefüllt und kann sich so langfristig als "Informationsplattform für Umweltfragen in der Steiermark" etablieren.

In Vollziehung des StUIG und des damaligen Regierungsbeschlusses wurde der nun vorliegende 23. Umweltschutzbericht 2009/2010 des Landes Steiermark erstellt. Er beinhaltet die Kapitel Nachhaltigkeit, Abfall und Stoffflüsse, Boden, Energie, Gentechnologie, Klima, Lärm, Luft, Nahrung, Natur und Landschaft, Raumordnung, Strahlen, Umwelt und Recht, Umweltforschung/Umweltbildung, Kontroll- und Serviceeinrichtungen, Wald sowie Wasser. Im Zuge der 4. Evaluierung des LUST wurden sämtliche Aktionsprogramme an die Themenbereiche LUIS und Umweltschutzbericht angepasst und sind in die einzelnen Kapitel des 23. Umweltschutzberichtes des Landes Steiermark, welcher die Umweltschutzaktivitäten der Jahre 2009 und 2010 beinhaltet, eingearbeitet. Um der Erfordernis der niedrigschwelligen und schnellstmöglichen Umweltinformation trotz der 25%igen Einsparungsmaßnahmen des Landes Steiermark gerecht zu werden, wird der 23. Umweltschutzbericht 2009/2010 erstmals ausschließlich elektronisch über das Portal der LUIS - www.umwelt.steiermark.at - veröffentlicht und ist dort für jede Bürgerin und jeden Bürger abrufbar.


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 1. Dezember 2011.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend den 23. Umweltschutzbericht 209/2010 wird zur Kenntnis genommen.