LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 1114/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Europa

Betreff:
Umsetzung der steirischen Europastrategie "Standpunkte vertreten, Standort stärken": Kroatien-Schwerpunkt 2012


zu:


  • 1114/1, Umsetzung der steirischen Europastrategie "Standpunkte vertreten, Standort stärken": Kroatien-Schwerpunkt 2012 (Regierungsvorlage)


Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung vom 17.04.2012 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Begründung:
Der Landtag Steiermark hat am 27. September 2011 die steirische Europastrategie "Standpunkte vertreten, Standort stärken - die neue Europastrategie für eine starke Steiermark" beschlossen.

In der Umsetzung dieser Strategie wird im Jahr 2012 ein besonderer Schwerpunkt auf Kroatien gelegt: Der voraussichtliche EU-Beitritt Kroatiens am 1. Juli 2013 ist ein wichtiger Schritt für die friedliche Einheit Europas und ein wichtiges Signal für den gesamten Balkanraum. Die Europa-Informationsarbeit des Landes Steiermark steht im Jahr 2012 ganz im Zeichen Kroatiens, um den Steirerinnen und Steirern die Menschen, das Land, die Wirtschaft und die Kultur Kroatiens näher zu bringen, aber auch um zu zeigen, wie präsent die Steiermark bereits in Kroatien ist und wie nahe das bald 28. EU-Mitgliedsland auch geographisch liegt.

Es wurde ein umfassendes Informationspaket erarbeitet, das alle Bereiche, die für die Steiermark von Relevanz sind, beinhaltet. Zum besseren Verständnis der historischen Entwicklung und aktuellen politischen Situation wurde eine Vortragsreihe gemeinsam mit dem Südosteuropa Kompetenzzentrum der  Karl-Franzens-Universität konzipiert, die kulturelle Dimension wird durch eigene Lesungen und eine Bildungsreise abgedeckt.

Auch am "Europatag 2012" (9. Mai) steht Kroatien im Mittelpunkt. Am Vormittag mit einer Festsitzung des Bundesrates, die im Rahmen des turnusmäßigen Vorsitzes der Steiermark in Graz stattfinden wird und an der neben dem österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn und dem österreichischen Vizekanzler Michael Spindelegger auch der kroatische Präsident Ivo Josipovic angesagt sind. Das "Europatagsfest" wird in Kooperation mit dem ORF am frühen Abend die kulturellen Kooperationen der Steiermark mit Kroatien zum Inhalt haben.

Wirtschaftlich gesehen gilt Kroatien als "erweiterter Heimmarkt" und ist daher für das Internationalisierungscenter Steiermark ebenfalls die Schwerpunktregion für 2012. Neben Markterkundungsaktivitäten und Workshops wird im Juli auch eine Delegationsreise stattfinden.

In der beiliegenden Unterlage, die von der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen gemeinsam mit dem Internationalisierungscenter Steiermark erstellt wurde, wird eine Übersicht über die vielfältigen Kooperationen der Steiermark mit Kroatien gegeben. Kulturelle und wirtschaftliche Aspekte werden beleuchtet und die aktuelle politische Situation wird dargestellt.


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 1. März 2012.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung, betreffend Umsetzung der steirischen Europastrategie "Standpunkte vertreten, Standort stärken": Kroatien-Schwerpunkt 2012, wird zur Kenntnis genommen.