LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 211/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Soziales

Betreff:
Zuweisung zu einem anderen Ausschuss zu: 211/1


zu:


EZ/OZ 211/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Soziales

Betreff:
Geschäftsbehandlung Landtag zu: 211/7


zu:


EZ/OZ 211/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Soziales

Betreff:
Arbeitsförderungsbeirat


zu:


  • 211/1, Arbeitsförderungsbeirat (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Soziales" hat in seinen Sitzungen vom 11.01.2011, 08.02.2011, 09.11.2011 und 06.03.2012 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit dem Antrag der Abgeordneten der KPÖ, EZ 211/1 sollte die Steiermärkische Landesregierung aufgefordert werden, den Arbeitsförderungsbeirat gemäß § 8 Steiermärkisches Arbeitsförderungsgesetz 2002 unverzüglich einzuberufen.

Dieser Antrag wurde dem Unterausschuss "Evaluierung Beiräte" zugewiesen. Aus Sicht des Unterausschusses kann auf Grund der durchgeführten Erhebungen und seiner Beratungen am 15. Februar 2012 zukünftig unter anderem auch der Arbeitsförderungsbeirat entfallen. Dies wird dem Landtag in einem parallel gestellten Antrag zur Umsetzung empfohlen.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Soziales zum Antrag, Einl.Zahl 211/1, der Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Dr. Werner Murgg, betreffend den Arbeitsförderungsbeirat, wird zur Kenntnis genommen.