EZ/OZ 996/4
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Daseinsvorsorge
Betreff:
Einberufung des Energie-Tarif-Beirates
zu:
- 996/1, Einberufung des Energie-Tarif-Beirates (Selbstständiger Antrag)
Der Ausschuss "Daseinsvorsorge" hat in seinen Sitzungen vom 07.02.2012 und 06.03.2012 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Mit dem Antrag der Abgeordneten der KPÖ, EZ 996/1 sollte die Steiermärkische Landesregierung aufgefordert werden, ehest möglich die Einberufung des Energie-Tarif-Beirates in die Wege zu leiten.
Dieser Antrag wurde dem Unterausschuss "Evaluierung Beiräte" zugewiesen. Aus Sicht des Unterausschusses kann auf Grund der durchgeführten Erhebungen und seiner Beratungen am 15. Februar 2012 zukünftig unter anderem auch der Energie-Tarif-Beirat entfallen. Dies wird dem Landtag in einem parallel gestellten Antrag zur Umsetzung empfohlen.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht des Ausschusses für Daseinsvorsrge zum Antrag, Einl.Zahl 996/1, der Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Dr. Werner Murgg, betreffend Einberufung des Energie-Tarif-Beirates, wird zur Kenntnis genommen.
