EZ/OZ 1038/2
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Europa
Betreff:
Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union betreffend das vierte Vierteljahr 2011
zu:
- 1038/1, Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union betreffend das vierte Vierteljahr 2011 (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung vom 06.03.2012 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Begründung:
Gemäß Art. 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde für das vierte Vierteljahr 2011 ein Bericht verfasst, der folgende Themen beinhaltet:
· Die Steiermark in der EU - Thementeil
o Europakompetenz für Schülerinnen und Schüler
o Steirische Termine im Brüssel-Büro
o Café Europa als Internet-TV-Veranstaltungsreihe
· Die Steiermark in der EU - Infoteil
o Europarecht aktuell
o Internationale Kontakte der Steiermark
· Europa und die Steiermark - Thementeil
o Aus dem Ausschuss der Regionen
o Das Arbeitsprogramm 2012 der Europäischen Kommission - Auswirkungen auf die Steiermark
o TEN - Baltisch-Adriatische Achse ist auf Schiene
· Europa und die Steiermark - Infoteil
o Neue Rechtsakte und Rechtssetzungsvorschläge
Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 2. Februar 2012.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung, betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union für das vierte Vierteljahr 2011, wird zur Kenntnis genommen.
