- 1475/1, Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union betreffend das zweite Vierteljahr 2012 (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung vom 02.10.2012 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Begründung: Gemäß Art. 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde für das zweite Vierteljahr 2012 ein Bericht verfasst, der folgende Themen beinhaltet:
- Die Steiermark in der EU - Thementeil
o EuropeDirect: Steirer fragen "die EU"
o AIR - die Luftqualitätsinitiative von europäischen Regionen
o Steirische Termine im Brüssel-Büro
- Die Steiermark in der EU - Infoteil
o Internationale Kontakte der Steiermark
o Europarecht aktuell
- Europa und die Steiermark - Thementeil
o Europa 2020: Nationales Reformprogramm Österreich 2012 und die
Empfehlungen der Europäischen Kommission
o Aus dem Ausschuss der Regionen
o Zweimal "RegioStars" für steirische Projekte
- Europa und die Steiermark - Infoteil
o Neue Rechtsakte und Rechtssetzungsvorschläge
Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 20. September 2012.
Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung, betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union für das zweite Vierteljahr 2012, wird zur Kenntnis genommen.
