In der Sitzung des Unterausschusses "Forderungen an die Bundesregierung" vom 16.1.2013 wurde der Antrag EZ 957/1, Bedrohung des Forschungsstandortes Österreich behandelt. Dabei wurde über eine diesbezüglich eingeholte Stellungnahme des zuständigen Bundesministers Dr. Töchterle berichtet, die folgendes zum Inhalt hat:

"Basierend auf dem im April 2011 beschlossenen ÖAW-Entwicklungsplan wurde zwischen BMWF und ÖAW Anfang November 2011 eine Leistungsvereinbarung für die Jahre 2012 bis 2014 unterzeichnet. Darin legt die ÖAW sechs schwerpunktmäßig zu bearbeitende Forschungsgebiete fest: Europäische Identitäten sowie Wahrung und Interpretation des kulturellen Erbes, demographischer Wandel, Migration und Integration von Menschen in heterogenen innovativen Gesellschaften, biomedizinische Grundlagenforschung, molekulare Pflanzenbiologie, angewandte Mathematik inklusive Modellierung und Bioinformatik, Quantenoptik und Quanteninformation. Mit der Leistungsvereinbarung legt die Akademie ihre geplanten Leistungen für drei Jahre gegenüber dem Bund fest und hat im Gegenzug eine dreijährige Finanzierungs-und Planungssicherheit.

Gleichzeitig verpflichtet sich die ÖAW zur Modernisierung ihres Finanz-, Personal- und Beteiligungsmanagements. Diese Modernisierung wurde aufgrund des erfolgreichen Ausbaus der ÖAW - in etwa einer Verdoppelung des Budgets und der Zahl der Mitarbeiter/innen - in der letzten Dekade notwendig.

Die Schärfung des wissenschaftlichen Profils der ÖAW stellt ebenfalls einen wichtigen Reformschritt dar. Daher wurde gemeinsam mit dem Präsidium festgelegt, dass einzelne Forschungseinrichtungen der ÖAW, da wo dies aus wissenschaftlicher und forschungspolitischer Sicht Sinn ergibt, an Universitäten übertragen werden sollen, um wichtige Themenfelder im österreichischen Forschungsraum insgesamt zu stärken und in diesem hochqualifIZierte Arbeitsplätze zu sichern.

Nun, rund ein Jahr nach der Unterzeichnung der ersten Leistungsvereinbarung, ist ein wichtiges Ziel im Restrukturierungsprozess der ÖAW erreicht worden. Die Übertragungen von 14 ÖAW-Einrichtungen und ÖAW-Forschungsgruppen an Universitäten sind erfolgreich abgeschlossen worden. Diese Übertragungen unterstützen die Profilbildung an Österreichs Hochschul-und Forschungseinrichtungen und tragen dazu bei, den Forschungsstandort Österreich insgesamt zu stärken, da Synergien bestmöglich genützt werden können.

Das in der Vereinbarung vorgesehene dreijährige Globalbudget von rund 224 Millionen Euro ist eine Fortschreibung des Budgets von 2011. Durch die Übertragungen der Forschungseinheiten an die Universitäten, an denen diese im bisherigen Umfang vom BMWF weiter finanziert werden, stehen der ÖAW von 2012 bis 2014 bis zu 27 Millionen Euro zusätzlich an Bundesmitteln zur Neuvergabe zur Verfügung. Für Restrukturierungs-und Reformmaßnahmen stellt das BMWF der ÖAW über das Globalbudget hinaus maximal 10 Millionen Euro bereit. Wie Sie sehen, ist auf diese Weise eine effektive Steigerung des ÖAW-Budgets möglich, was auch zu einer Erhöhung der Grundlagenforschungsquote beitragen wird.

Die Straffung und Stärkenförderung des wissenschaftlichen Portfolios der ÖAW bei Beibehaltung der budgetären Mittel, wiewohl der effiziente Einsatz von Ressourcen, wird die ÖAW auf einen in finanzieller Hinsicht nachhaltigen Pfad bringen. Zugleich kann durch die beschriebenen Maßnahmen der Forschungsträger ÖAW inhaltlich gestärkt werden, so dass das Ziel der Reform erreicht werden kann, nämlich die Stellung der ÖAW als größte außeruniversitäre Einrichtung für Spitzenforschung auf international wettbewerbsfähigem Niveau weiter auszubauen."