LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 1502/3

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Gesundheit

Betreff:
PatientInnen- und Pflegeombudsschaft\; Bericht der PatientInnen- und Pflegeombudsfrau über das Geschäftsjahr 2011


zu:


  • 1502/1,
    PatientInnen- und Pflegeombudsschaft\; Bericht der PatientInnen- und Pflegeombudsfrau über das Geschäftsjahr 2011 (Regierungsvorlage)


Der Ausschuss "Gesundheit" hat in

seiner Sitzung

vom
30.10.2012
über
den oben angeführten Gegenstand
die Beratungen durchgeführt.

Begründung:
Gemäß § 4 des Gesetzes vom 13. Mai 2003 über die Patientinnen-/Patienten- und Pflegevertretung, LGBl.Nr. 66/2003, hat die PatientInnenombudsfrau jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit und hierbei gesammelte Erfahrungen zu verfassen und der Landesregierung vorzulegen, die diesen Bericht dem Landtag zur Kenntnis zu bringen hat.

Die PatientInnen- und Pflegeombudsfrau hat nunmehr beiliegenden Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr erstattet und wird dieser von der Steiermärkischen Landesregierung dem Landtag zur Kenntnis gebracht.


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 4. Oktober 2012.



Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung, betreffend den Bericht der PatientInnen- und Pflegeombudsfrau über das Geschäftsjahr 2011, wird zur Kenntnis genommen.