LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1992/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 13.06.2013, 00:00:00


Geschäftszahl(en): ABT09-315/2013-77
Zuständiger Ausschuss: Europa
Regierungsmitglied(er): Christian Buchmann
Beilagen: Erster Vierteljahresbericht 2013

Betreff:
Bericht der Steiermärkischen Landesregierung an den Landtag Steiermark über "Entwicklungen in der Europäischen Union" betreffend das erste Vierteljahr 2013 gemäß Art. 41 Abs. 9 L-VG

Gemäß Art. 41 Abs. 9 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde für das erste Vierteljahr 2013 ein Bericht verfasst, der folgende Themen beinhaltet:

  • Die Steiermark in der EU - Thementeil
o   Europakompetenz für Schülerinnen und Schüler
o   Sprachenvielfalt in der Europäischen Union - das Fremdsprachenzentrum des Europarats in Graz
  • Die Steiermark in der EU - Infoteil
o   Steirische Termine im Brüssel-Büro
o   Internationale Kontakte der Steiermark
o   Europarecht aktuell
  • Europa und die Steiermark - Thementeil
o   Europawahlen 2014 - Sitzverteilung im Europäischen Parlament ab 2014
o   Die Zukunft der Klima- und Energiepolitik bis 2030
o   Aus dem Ausschuss der Regionen
  • Europa und die Steiermark - Infoteil
o   Neue Rechtsakte und Rechtssetzungsvorschläge


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 13. Juni 2013.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung, betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union für das erste Vierteljahr 2013, wird zur Kenntnis genommen.