LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 1947/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung

Betreff:
Finanzierung des Schulzentrums Donawitz


zu:


  • 1947/1, Finanzierung des Schulzentrums Donawitz (Selbstständiger Antrag)

Der Ausschuss "Bildung" hat in seinen Sitzungen vom 04.06.2013 und 05.11.2013 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Bildung, Schule, Kinderbetreuung und Sport vom 04.06.2013 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht, eine Stellungnahme zum Antrag, Einl.Zahl 1947/1, abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:

Das Projekt Schulzentrum Donawitz wurde bezüglich Finanzierung mit der Stadtgemeinde Leoben besprochen. Für 2013 ist die Planungsvorbereitung, für 2014 sowie 2015 sind die Bauphasen und für 2016 ist die Endabrechnung vorgesehen.

Ein abgestimmtes Finanzierungskonzept mit den eingeschulten Gemeinden wurde seitens der Stadt Leoben am 11.06.2013 vorgelegt und nach Abklärung des Finanzbedarfs der eingeschulten Gemeinden die Finanzierung zugesagt. Mit der Umsetzung des Projektes kann somit begonnen werden.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Bildung, zum Antrag Einl.Zahl 1947/1, der Abgeordneten Dr. Werner Murgg und Claudia Klimt-Weithaler, betreffend Finanzierung des Schulzentrums Donawitz, wird zur Kenntnis genommen.