EZ/OZ: 2264/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
eingebracht am 15.10.2013, 16:09:21
Landtagsabgeordnete(r): Klaus Zenz (SPÖ), Walter Kröpfl (SPÖ), Christopher Drexler (ÖVP), Barbara Riener (ÖVP), Peter Tschernko (ÖVP), Markus Zelisko (SPÖ), Wolfgang Böhmer (SPÖ)
Fraktion(en): SPÖ, ÖVP
Zuständiger Ausschuss: Gesundheit
Regierungsmitglied(er): Christopher Drexler (ÖVP)
Betreff:
Abhaltung einer Enquete zum Thema "Pflege"
Das Thema "Pflege" ist ein ausgesprochen umfassender Bereich des Lebens der Generationen untereinander und miteinander. Aktuell wird aus polittaktischen Gründen vor allem der Teilbereich "Pflegeregress" von den politischen GegnerInnen der Reformpartnerschaft und auch von einigen Medien besonders strapaziert. Die Argumente sind dabei nicht immer stichhaltig oder gar fundiert dargestellt.
Da sich der Bereich Pflege aber aus viel mehr als "nur" diesem einen Thema zusammensetzt und auch sicher nicht nur eine Frage der Steiermark alleine ist, wird vorgeschlagen, im Landtag Steiermark raschest möglich eine Enquete zu diesem Thema abzuhalten, bei dem der Ist-Zustand dargelegt, die anzustrebenden Ziele definiert und Wege für die Zukunft aufgezeigt werden.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Landtag Steiermark hält raschest möglich eine Enquete zum Thema "Pflege" ab.
Unterschrift(en):
Klaus Zenz (SPÖ), Walter Kröpfl (SPÖ), Christopher Drexler (ÖVP), Barbara Riener (ÖVP), Peter Tschernko (ÖVP), Markus Zelisko (SPÖ), Wolfgang Böhmer (SPÖ)
