EZ/OZ: 2838/1
Regierungsvorlage
eingebracht am 10.06.2014, 00:00:00
Geschäftszahl(en): ABT11-28613/2014-5; ABT11-L74-2/2003-639
Zuständiger Ausschuss: Soziales
Regierungsmitglied(er): Siegfried Schrittwieser
Beilagen: Gesetzestext, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung
Betreff:
Gesetz, mit dem das Steiermärkische Behindertengesetz geändert wird
Vorblatt, Erläuterungen und Textgegenüberstellung: siehe Beilagen
Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 5. Juni 2014.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Gesetz vom ....., mit dem das Steiermärkische Behindertengesetz geändert wird
Der Landtag Steiermark hat - teilweise in Ausführung der Grundsatzbestimmung des Bundesbehindertengesetzes, BGBl. Nr. 283/1990, zuletzt in der Fassung BGBl. I Nr. 81/2010, - beschlossen:
(siehe angeschlossenen Gesetzestext)