LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 2135/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Gesundheit

Betreff:
Verbesserung des ergotherapeutischen Angebots in der Steiermark


zu:


  • 2135/1, Verbesserung des ergotherapeutischen Angebots in der Steiermark (Selbstständiger Antrag)

Der Ausschuss "Gesundheit" hat in seinen Sitzungen vom 10.09.2013, 14.01.2014 und 17.06.2014 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Zum Antrag der Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Dr. Werner Murgg liegt seitens der Steiermärkischen Landesregierung folgende Stellungnahme vor:

"Mit Beschluss des Ausschusses für Gesundheit und Pflege vom 10.09.2013 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht eine Stellungnahme zum Antrag, Einl.Zahl 2135/1, abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:

Das Thema Schlaganfall wurde in der Steiermark von der Gesundheitsplattform als wichtiges Thema erkannt und diese hat ein Reformpoolprojekt "Integrierte Versorgung von SchlaganfallpatientInnen in der Steiermark" beschlossen. Ziel ist es, eine bestmögliche Versorgung betroffener PatientInnen in der Steiermark zu gewährleisten.

Nach der Evaluierung dieses Projektes wurde von der Gesundheitsplattform die Überführung in den Regelbetrieb beschlossen. In der Überführung wird auch die Schnittstelle Krankenanstalt - Rehabilitation bearbeitet. Die neurologische Rehabilitation ist im Rehabilitationsplan 2012 inkl. Strukturqualitätskriterien, welche auch die Ergotherapeuten einschließen, umfassend abgebildet.

Die Akutversorgung des Schlaganfalls erfolgt im Raum Graz an den Stroke Units der Abteilungen für Neurologie am LKH-Univ.Klinikum Graz und im LSF Graz, welche mit dem RSG 2011 um insgesamt 9 Betten erweitert wurden. Die Neurologie am BHB Eggenberg wird insgesamt um 10 Betten erweitert, sodass für den Versorgungsraum Graz und Graz Umgebung 259 Betten zur Verfügung stehen. 

In der Steiermark gibt es nach der Akutversorgung auch eine flächendeckende Struktur der Neurorehabilitation der Stufe B und C. Für die Nachbehandlung von neurologischen Patientinnen und Patienten existieren in den Akut-Krankenanstalten Strukturen der "neurologischen Akut-Nachbehandlung" (NEU-ANB) im Sinne des LKF-Modells. Die Behandlung in diesen Einheiten wird auch als "Akutneurorehabilitation" bzw. "Frührehabilitation" bezeichnet. Die neurologische Akut-Nachbehandlung ist im ÖSG geregelt und wird im Rahmen der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung (LKF) abgerechnet.

Die Stufe B wird ausschließlich in Fondskrankenanstalten, die Stufe C auch in stationären Rehabilitationseinrichtungen angeboten.

Die angesprochene Problematik des Selbstbehalts und der Planstellen liegt im Verantwortungsbereich der Sozialversicherung und ist von dieser zu klären.
Der Ausschuss hat in seiner Sitzung am 14.01.2014 den Beschluss gefasst, die Landesregierung um ergänzende Stellungnahme unter Einbeziehung einer Stellungnahme der Sozialversicherung (GKK) gemäß § 30 Abs. 1 GeoLT zu ersuchen.

Die Steiermärkische Gebietskrankenkasse hat zum selbstständigen Antrag und zur Stellungnahme der Landesregierung folgende Mitteilung erstattet:

"Zunächst halten wir fest, dass gemäß § 135 Abs. 1 ASVG die ergotherapeutische Behandlung eine der ärztlichen Hilfe gleichgestellte Leistung und dadurch grundsätzlich eine Zuständigkeit seitens der gesetzlichen Krankenversicherung gegeben ist.

Diesem gesetzlichen Versorgungsauftrag kommen wir durch im ambulanten intra- und extramuralen Bereich bestehende Vertragseinrichtungen für die ergotherapeutische Behandlung nach. Diese werden nachstehend angeführt:

Vertragseinrichtungen, die ambulante Ergotherapien erbringen:
Barmherzige Brüder Eggenberg
Marienkrankenhaus Vorau
NTK Kapfenberg
LSF Graz
LKH Univ.Klinikum.- Graz
LKH Bruck/Mur
LKH Feldbach
LKH Judenburg-Knittelfeld
LKH Stolzalpe
Chance B GmbH, Gleisdorf
Mosaik GmbH, in den Standorten Graz, Kapfenberg, Weiz

Hinsichtlich der in Ihrem Schreiben angesprochenen Versorgung mit Rehab-Einrichtungen können wir Ihnen jene Einrichtungen nennen, die den steirischen PatientInnen zur Verfügung stehen:

Vertrags-Rehab-Einrichtungen der STGKK in der Steiermark:
Klinik Maria Theresia, Bad Radkersburg
Klinik Judendorf-Straßengel
RZ Gröbming
RZ Tobelbad

Vertrags-Rehab-Einrichtungen der STGKK außerhalb der Steiermark:
RZ Großgmain
RZ Bad Pirawarth
RZ Laab im Walde
RZ Rosenhügel, Wien
RZ Bad Schallerbach
RZ Buchenberg

Abschließend weisen wir darauf hin, dass wir bestrebt sind, die im niedergelassenen Bereich bestehende Sachleistungsversorgung an ergotherapeutischen Leistungen auszubauen und dass zurzeit diesbezügliche Verhandlungsgespräche geführt werden."

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag, Einl.Zahl 2135/1, der Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Dr. Werner Murgg  betreffend Verbesserung des ergotherapeutischen Angebots in der Steiermark wird zur Kenntnis genommen.