LANDTAG STEIERMARK
XVI. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 3396/3

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Verfassung

Betreff:
Gesetz, mit dem das Steiermärkische Dokumenten-Weiterverwendungsgesetz geändert wird


zu:


  • 3396/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Dokumenten-Weiterverwendungsgesetz geändert wird (Regierungsvorlage)


Der Ausschuss "Verfassung" hat in seinen Sitzungen vom 05.05.2015 und 18.05.2015 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Begründung:
Vorblatt, Erläuterungen und Textgegenüberstellung: siehe Beilagen


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 09. April 2015.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Gesetz vom ....., mit dem das Steiermärkische Dokumenten-Weiterverwendungs-gesetz geändert wird



Der Landtag Steiermark hat beschlossen:

(siehe angeschlossenen Gesetzestext)