Graz, am 03.10.2023
Einladung
zu den am Montag, dem 01. Juli 2013, ab 09:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
09:00 Ausschuss für Gemeinden
09:15 Ausschuss für Verfassung
Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Gemeinden
Gemeinden, Wohnbau, Bau- und Raumordnung
(01. Juli 2013, Beginn um 09:00)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung sowie die Marktüberwachung von Bauprodukten geregelt wird (Steiermärkisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013 - StBauMüG) und das Steiermärkische Baugesetz geändert wird
Regierungsmitglied(er): Gerhard Kurzmann
Berichterstatter(in): -
Sonderstück
Betreff: Antrag auf Einleitung und gleichzeitige Feststellung über das Vorliegen einer Gemeindeinitiative gemäß § 46 Steiermärkisches Volksrechtegesetz 1986, betreffend Novellierung der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967
Regierungsmitglied(er): Franz Voves
Berichterstatter(in): -
Der Obmann
Detlef Gruber
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung
Verfassung, Dienstrecht, Vereinbarungen und Staatsverträge, Unvereinbarkeit und Immunität
(01. Juli 2013, Beginn um 09:15)
Regierungsvorlage
Betreff: Zusatzvertrag zur Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau der ganztägigen Schulformen (BGBl. I Nr. 115/2011, LGBl. Nr. 4/2012)
Regierungsmitglied(er): Michael Schickhofer
Berichterstatter(in): -
Die Obfrau
Barbara Eibinger-Miedl