Graz, am 04.08.2020

Einladung

zu den am Montag, dem 01. Juli 2013, ab 09:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


09:00 Ausschuss für Gemeinden

09:15 Ausschuss für Verfassung


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden

Gemeinden, Wohnbau, Bau- und Raumordnung
(01. Juli 2013, Beginn um 09:00)

2. Einl.Zahl 2049/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung sowie die Marktüberwachung von Bauprodukten geregelt wird (Steiermärkisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013 - StBauMüG) und das Steiermärkische Baugesetz geändert wird
Regierungsmitglied(er): Gerhard Kurzmann
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1652/1
Sonderstück
Betreff: Antrag auf Einleitung und gleichzeitige Feststellung über das Vorliegen einer Gemeindeinitiative gemäß § 46 Steiermärkisches Volksrechtegesetz 1986, betreffend Novellierung der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967
Regierungsmitglied(er): Franz Voves
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Detlef Gruber

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung

Verfassung, Dienstrecht, Vereinbarungen und Staatsverträge, Unvereinbarkeit und Immunität
(01. Juli 2013, Beginn um 09:15)

1. Einl.Zahl 2051/1
Regierungsvorlage
Betreff: Zusatzvertrag zur Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau der ganztägigen Schulformen (BGBl. I Nr. 115/2011, LGBl. Nr. 4/2012)
Regierungsmitglied(er): Michael Schickhofer
Berichterstatter(in): -



Die Obfrau

Barbara Eibinger-Miedl

Ausschusstag
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